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Glos spielt Energie-Monopoly

Pressemitteilung von Herbert Schui,

Bundeswirtschaftsminister Michael Glos wünscht sich große Energiekonzerne und begrüßt die Übernahme von Endesa durch E.ON. Für den wirtschaftspolitischen Sprecher der Fraktion DIE LINKE., Herbert Schui, offenbart das die Verschleppungstaktik von Glos gegenüber der EU-Initiative zur Zerschlagung der Konzerne. Schui fordert die Verstaatlichung der Versorgungsnetze:

Glos spielt Energie-Monopoly. Vor wenigen Tagen hat er noch Lippenbekenntnisse zur Entflechtung von Energieerzeugung und Stromnetzen abgelegt, wie sie EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes und EU-Kommissionspräsident José Barroso vorschlagen. Die Strategie ist offensichtlich. Glos will die EU-Initiative im Sande verlaufen lassen. Dadurch schafft er der Politik immer mächtigere Gegner. Die Energiekonzerne missbrauchen ihr Netzmonopol zur Gewinnmaximierung. Die Forderung nach einer Zerschlagung ist richtig. Wer keine Monopolmacht will, muss die Stromnetze öffentlich betreiben. DIE LINKE. hat im Bundestag einen entsprechenden Antrag vorgelegt, der in Kürze abschließend beraten wird (Drs. 16/2678).

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