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Fairer Handel statt freier Handel

Pressemitteilung von Ulla Lötzer,

"Das Dogma des freien Handels muss durch das Ziel eines fairen Handels ersetzt werden", fordert Ulla Lötzer nach dem Scheitern der Doha-Runde der Welthandelsorganisation WTO. "Nur dann gibt es eine neue Chance für ein multilaterales Handelsabkommen." Weiter kommentiert die Sprecherin für internationale Wirtschaftspolitik und Globalisierung der Fraktion DIE LINKE:

"Obwohl der WTO-Zug längst entgleist ist, tun die Verhandlungsführer immer noch so, als sei nur eine richtige Weichenstellung notwendig, um zum Erfolg zu kommen. Wenn sie nicht endlich einsehen, dass die Doha-Runde gescheitert ist und eine Neuausrichtung der Welthandelspolitik notwendig ist, werden wir dasselbe Schauspiel immer wieder erleben. Denn die Verhältnisse haben sich grundlegend geändert.

Die Zeiten, in denen die USA und die EU die Richtung vorgeben konnten und alle anderen freiwillig folgten, sind vorbei. Es gibt mehr starke Staaten, die willens und in der Lage sind, ihre Positionen auch unter erheblichem Druck beizubehalten. Staaten wie Indien müssen Rücksicht auf ihre innenpolitischen Probleme nehmen - und das heißt auf eine breite Bevölkerungsschicht, die unter den Auswirkungen der neoliberalen Handelspolitik leidet."

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