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Exportwachstum ist ein Strohfeuer

Pressemitteilung von Michael Schlecht,

"Das deutsche Exportwachstum ist ein Strohfeuer. Einen nachhaltigen Aufschwung - auch im Exportbereich - bekommen wir nur, wenn wir die Binnenwirtschaft stärken und unsere Handelspartner entlasten", kommentiert Michael Schlecht die positiven Quartalszahlen im deutschen Außenhandel. Der Chefvolkswirt der Fraktion DIE LINKE weiter:

"Die deutschen Exporte profitieren von den massiven Konjunkturprogrammen des Auslands, einem schwachen Euro und den hiesigen Billiglöhnen. Aber die europaweiten Sparprogramme und die geringere Verschuldungsbereitschaft in den USA führen den Exportjunkie Deutschland in die Sackgasse. Die Euro-Partner können die deutschen Exportüberschüsse nicht dauerhaft auf Pump finanzieren.

Die Bundesregierung klopft sich gerne auf die Schulter, weil Deutschland stärker aus der Krise kommt als die europäischen Nachbarn. Das ist aber nur die halbe Wahrheit: Deutschlands Wirtschaft ist 2009 mit 4,9 Prozent Rückgang des Bruttoinlandsprodukts auch stärker eingebrochen als die der meisten EU-Staaten. Langfristig hat sich das deutsche Modell der Exportüberschüsse ohnehin nicht bewährt. Die Wirtschaft der Euro-Zone wuchs seit 2000 im Jahresdurchschnitt um 1,4 Prozent, die Frankreichs um 1,5 Prozent und die Deutschlands nur um 0,6 Prozent.

Für einen nachhaltigen Aufschwung brauchen wir vor allem höhere Löhne in Deutschland. DIE LINKE schlägt dazu einen gesetzlichen Mindestlohn von 10 Euro in der Stunde und eine deutliche Ausweitung der öffentlichen Investitionen vor. Eine Millionärssteuer von 5 Prozent auf Vermögen von mehr als einer Million Euro brächte 80 Millairden Euro jährlich und könnte wichtige Zukunftsinvestitionen finanzieren."

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