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Aus dem XXL-Aufschwung ist die Luft raus

Pressemitteilung von Michael Schlecht,

"Mit ihrem Mantra, in diesem Jahr werde der private Konsum zur Stütze des Aufschwungs, hat die Bundesregierung die Bevölkerung hinters Licht geführt. Das fast an Stagnation grenzende XXS-Wirtschaftswachstum im zweiten Quartal zeigt, dass sinkende Arbeitslosenzahlen allein die Konjunktur nicht in Schwung halten können, wenn gleichzeitig immer mehr Menschen im Niedriglohnsektor und in prekären Beschäftigungsverhältnissen arbeiten", kommentiert Michael Schlecht das sehr geringe Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) im zweiten Quartal 2011. Der Chefvolkswirt der Fraktion DIE LINKE weiter:

"Von den im Zuge des Wirtschaftsaufschwungs enorm gestiegenen Profiten und Exporten ist bei den Menschen in Deutschland nichts angekommen. Die Reallöhne stagnieren genauso wie die Einzelhandelsumsätze. Die ungleiche Verteilung der Einkommen nimmt immer weiter zu. Diese Polarisierung ist Gift für die Massenkaufkraft und konserviert die extremen Außenhandelsungleichgewichte. Die für die deutsche Wirtschaft fatale Politik der Bundesregierung ist deshalb – quasi nebenbei – auch noch ein Sprengsatz für den Euro.

DIE LINKE setzt auf eine nachhaltige Stärkung der Binnenkonjunktur und fordert die Abwicklung der Agenda 2010, die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns von zehn Euro, die Anhebung des Arbeitslosengeldes II auf 500 Euro sowie eine Millionärssteuer zur Finanzierung von Milliardeninvestitionen in Bildung, ökologischer Modernisierung und öffentliche Dienstleistungen. Zur Stärkung der Massenkaufkraft sind zudem hohe Tarifabschlüsse bei den anstehenden Verhandlungen für den öffentlichen Dienst nötig."

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