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Atomwaffen: Will die Union zurück in den Kalten Krieg?

Pressemitteilung von Paul Schäfer,

Zu den Äußerungen des ehemaligen Verteidigungsministers Rupert Scholz (CDU) hinsichtlich der Notwendigkeit einer atomaren Bewaffnung Deutschlands erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE., Paul Schäfer:

Was immer Monsieur Chirac mit seiner Atomrede angerichtet haben mag, eins ist sicher: Auch hierzulande melden sich die Nuklearfetischisten und Abschreckungsfanatiker wieder zu Wort. Die Bundeskanzlerin und CDU-Parteivorsitzenden Angela Merkel hat mit ihrer verständnisvollen Haltung das Ihre dazu beigetragen.

Der frühere Verteidigungsminister Rupert Scholz hat jetzt draufgesattelt: Die von Deutschland unterzeichneten Rüstungskontrollverträge kennt der Rechtsprofessor offensichtlich nicht, dafür hat er deutschnationale Großmachtansprüche fest im Blick.

Es ist absurd, den möglichen nuklearen Ambitionen bestimmter Länder mit deutschen Atomwaffengelüsten begegnen zu wollen. Die Frage muss erlaubt sein: Haben iranische Politiker und der deutsche Ex-Verteidigungsminister eigentlich die gleichen Redenschreiber?

Über die Atomwaffenpolitik Deutschlands zu reden, heißt zu fordern: Die nukleare Teilhabe Deutschlands muss beendet werden; die Stationierung amerikanischer Atomwaffen in Deutschland muss aufgehoben werden, wie es DIE LINKE. in einem Antrag an den Bundestag fordert; Deutschland muss sich noch stärker für die atomare Abrüstung auch in Frankreich, Großbritannien und den USA einsetzen.

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