Kinder und Gesundheit. Die Kritik der LINKEN: Armut ist der maßgeblicher Indikator für gesundes Aufwachsen von Kindern. Wer das gesunde Aufwachsen aller Kinder fördern will, muss Kinderarmut bekämpfen und verhindern!
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DIE LINKE fordert seit langem, dass der Bund sich endlich dauerhaft und in größerem Umfang als bisher an der Finanzierung der Kindertagesbetreuung beteiligen muss. Er darf Länder und Kommunen mit dieser Aufgabe nicht länger allein lassen! Weder mit der zahlenmäßigen Aufstockung der Betreuungsplätze, noch mit dem zukünftig fehlenden Personal, noch mit dessen Qualifizierung.
Die vom Arbeitsministerium vorgelegten Regelsätze für Kinder werden die Kinderarmut in Deutschland nicht mindern. Auch in Zukunft wird Hartz IV nicht Kind gerecht und verfassungsmäßig sein!
Diana Golze fordert in ihrer Rede die Minissterin Frau von der Leyen noch einmal auf, die Rohdaten und die alternativen Berechnungen für die Erhöhung der Hartz IV Regelsätze um 5 Euro öffentlich zu machen. Dann werden wir das volle Ausmaß der Manipulation sehen können. Die Regelsätze müssten nämlich deutlich höher ausfallen.
Elterngeld nicht nur für Kinder aus reichen Familien! Diana Golzes Rede zum Einzelplan 17 (Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend) des Bundeshaushaltes 2011
Die Regierung muss mehr zur Finanzierung der Kinderbetreuung beitragen, wenn sie es mit dem Rechtsanspruch für jedes Kind unter drei ernst meint.
Bereits unter Schwarz/Rot wurde neben der Verpflichtung, mehr Kindertagesbetreuungsplätze zu schaffen und dadurch einen Rechtsanspruch für unter 3 jährige Kinder auf einen Kitaplatz zu ermöglichen, das Betreuungsgeld als Beruhigungspille für konservative Kreise innerhalb der CDU/CSU im Kinder-und Jugendhilfegesetz verankert, um längst überholte Familienbilder am Leben zu halten.
Gewalt an Kindern, auch und gerade sexuelle Gewalt, ist ein Straftatbestand, der nicht zu entschuldigen ist und der weder vertuscht noch verharmlost werden darf. Es hat mich wütend gemacht, wenn ich in den letzten Tagen gehört habe, dass die Kirche nur bei einem erhärteten Verdacht einen Staatsanwalt eingeschaltet oder irgendwie auf den Rechtsstaat zurückgegriffen hat.
In den vergangenen Wochen sind unerträglich diffamierende Debatten auf dem Rücken von Millionen Menschen in diesem Land geführt worden. Menschen, die Ausgrenzung von der Gesellschaft durch Erwerbslosigkeit am eigenen Leib erleben, wurden an den Pranger gestellt, und das nur, um davon abzulenken, dass Millionen anderer Menschen von Löhnen leben müssen, für die die Erfinder dieser Hetzkampagne nicht einmal den Laptop aufklappen würden. Hier werden die Ärmsten der Gesellschaft gegeneinander ausgespielt: diejenigen, die von Sozialleistungen leben müssen, und diejenigen, die so geringe Löhne haben, dass diese nur knapp über den Sozialleistungen liegen.
„Kinder sind keine kleinen Erwachsenen!“ Dieser Satz ist nun nicht mehr länger nur eine Feststellung der LINKEN und von Sozialverbänden, sondern ist Bestandteil der Urteilsbegründung zur heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes.
Hartz IV ist Armut per Gesetz - und dieses Gesetz verstößt gegen das Grundgesetz, denn es widerspricht der Würde des Menschen und dem Sozialstaatsprinzip.