Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat den Entwurf eines neuen Traditionserlasses für die Bundeswehr vorgelegt. Auslöser für die Überarbeitung war die Affäre um den rechtsextremen Offizier Franco A. in deren Zuge deutlich wurde, dass in mehreren Kasernen positiver Bezug auf die Wehrmacht genommen wurde. Im Entwurf für einen neuen Traditionserlass entsteht nun der Eindruck, dass Wehrmacht und NVA auf eine Stufe gestellt werden.
Entwurf für einen neuen Traditionserlass der Bundeswehr
Parlamentarische Initiativen
von
Ulla Jelpke,
Alexander S. Neu,
André Hahn,
Andrej Hunko,
Eva-Maria Schreiber,
Friedrich Straetmanns,
Kathrin Vogler,
Kersten Steinke,
Martina Renner,
Niema Movassat,
Tobias Pflüger,
Zaklin Nastic,
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 19/312
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 19/379 vor.