Skip to main content

Krise in Deutschland zur Durchsetzung der Energiewende nutzen

Positionspapier,

Beschluss der Fraktion bei ihrer Klausur am 13.01.2009 in Frankfurt/Main. DIE LINKE im Bundestag fordert eine radikale Wende in der Energiepolitik. Ziel ist eine nachhaltige, am Gemeinwohl ausgerichtete Energiewirtschaft.

Beschluss der Fraktion bei ihrer Klausur am 13.01.2009 in Frankfurt/Main.

DIE LINKE im Bundestag fordert eine radikale Wende in der Energiepolitik. Ziel ist eine nachhaltige, am Gemeinwohl ausgerichtete Energiewirtschaft.

Die Wirtschafts- und Finanzkrise macht ein Vorziehen der Energiewende erforderlich, um neue Beschäftigung, wirtschaftliche Stabilität und eine sichere Energieversorgung zu bezahlbaren Preisen zu gewährleisten.

Das bedeutet, durch gezielte Investitionen der öffentlichen Hand, verbesserte Förderanreize und gesetzliche Vorgaben in allen Sektoren Energieeinsparungen zu erleichtern, die Energieeffizienz deutlich zu verbessern und den Anteil erneuerbarer Energien zu steigern.

Die Krise muss genutzt werden, um in der „kurzen Atempause“ sinkender Energiepreise den Umbau der Energieversorgung voranzutreiben. Wir müssen weg von einer fossil-atomaren und Profit getriebenen Energiewirtschaft hin zu einer am Gemeinwohl orientierten und dezentralen Energiestruktur, basierend auf effizienten und erneuerbaren Energien.

Die energiepolitischen Maßnahmen mit einem Volumen von 4 Mrd. Euro ab dem Jahr 2009 lösen Investitionen von jährlich 20 Mrd. Euro in der Wirtschaft aus. Bis 2020 werden so mindestens 300.000 neue Energie-Arbeitsplätze entstehen; die Energieeffizienz und der Anteil erneuerbarer Energien können um bzw. auf ein Drittel gesteigert werden.

Die gezielte Steigerung effizienter und erneuerbarer Energien stabilisiert gleichzeitig die Energiepreise aufgrund einer sinkenden Nachfrage bei fossil-atomaren Brennstoffen. Das entlastet Wirtschaft und private Haushalten gleichermaßen. Spätestens in zehn Jahren ist heimisch erzeugte erneuerbare Energie kostengünstiger als herkömmliche Energie.

DIE LINKE will die Energiewende bis 2050 bewältigen und sie sozial fair und klimagerecht gestalten. Wir setzten deshalb auf einen klugen und effizienten Umgang mit Strom, Wärme und Kraftstoffen sowie den Ausbau der erneuerbaren Energien. Das schafft sichere Beschäftigung und bezahlbare Energie aus heimischer Produktion. Gleichzeitig kann so das für die Bundesrepublik erforderliche Klimaschutzziel zur Senkung des Ausstoßes von Kohlendioxid (CO2) um mindestens 80 Prozent bis 2050 gegenüber 1990 erreicht werden.

Mehr dazu