Zukunft der Pflege – Solidarisch oder jeder für sich alleine?

Wie in jedem Jahr sind die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE während der so genannten Parlamentarischen Sommerpause viel in ihren Wahlkreisen unterwegs. Vor Ort nehmen sie sich der Sorgen und Nöte der Bürgerinnen und Bürger an, besuchen Betriebe und Vereine, engagieren sich für lokale und regionale Anliegen. Auf linksfraktion.de schreiben die Parlamentarierinnen und Parlamentarier über ihren Sommer im Wahlkreis.

Kathrin Senger-Schäfer (m. stehend) erkundigt sich nach Sorgen und Nöten. 

Anfang des Jahres verkündete der damalige Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler für 2011 das "Jahr der Pflege". Sein Nachfolger Daniel Bahr benutzt diesen Slogan nicht so gern. Dies offenbart, dass die Bundesregierung derzeit offensichtlich pflegepolitisch auf der Stelle tritt und nicht gewillt ist, die vielen Probleme in der Pflege endlich umfassend anzugehen. Das "Jahr der Pflege" scheint wohl abgesagt zu sein. 

  Für mich als pflegepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag ist immer und zu jeder Zeit das "Jahr der Pflege". Naheliegend ist daher, dass ich die Sommerzeit nutze, um mit den Menschen vor Ort in Rheinland-Pfalz und meinem Wahlkreis zum Thema ins Gespräch zu kommen. Ich will die Sorgen und Ängste der Menschen ebenso kennenlernen wie Beispiele für gute und qualitativ hochwertige pflegerische Versorgung.       Am 17. August 2011 folgte ich in dieser Mission gerne der Einladung der Linksfraktion im Kreistag Rhein-Lahn und der Jenny-Marx-Gesellschaft für politische Bildung e. V. Rheinland Pfalz, auf einer Abendveranstaltung zum Thema Pflege und Pflegeversicherung zu referieren und mit den Gästen zu diskutieren. Dass trotz Ferienzeit und hochsommerlichen Temperaturen diese Veranstaltung so gut besucht war, zeigt ganz deutlich, dass das Thema Pflege hochaktuell ist und die Menschen beschäftigt.

Die Alternative: die solidarische Bürgerinnen- und Bürgerversicherung der LINKEN   Die Grußworte hielten der Kreisvorsitzende der LINKEN Rhein-Lahn-Kreis Ulrich Lenz und der Vorsitzende der Jenny-Marx-Gesellschaft Harald Jansen. In meinem anschließenden Vortrag konnte ich darlegen, was sich hinter dem Wortungetüm "individualisierte, generationengerechte und verpflichtende Kapitaldeckung" verbirgt, mit der CDU/CSU und FDP im "Jahr der Pflege" die Finanzierung der sozialen Pflegeversicherung ergänzen und damit die Schleifung des Sozialsysteme vorantreiben wollen. Außerdem ging ich der Frage nach, ob angesichts der demografischen Entwicklung tatsächlich Anlass zur Panik besteht und ob wir uns in Zukunft Pflege überhaupt noch leisten können, natürlich nicht ohne die eine Antwort schuldig zu bleiben. Für eine gute und zukunftsfeste Pflege existiert eine gerechte Alternative zu den schwarz-gelben Kapitaldeckungsphantasien: die solidarische Bürgerinnen- und Bürgerversicherung der LINKEN.   Die anschließende lebhaft und zeitweilig sehr emotional geführte Diskussion bewies mir einmal mehr, dass das Thema Pflege zu wichtig ist, um es auf die lange Bank zu schieben. Außerdem beklagen die Menschen zu Recht, dass Pflege zunehmend vom eigenen Geldbeutel abhängig wird. Wer, wenn nicht die LINKE, sollte sich diesem Thema einmal mehr zuwenden  und Alternativen aufzeigen. Ein Zwischenrufer brachte es auf den Punkt: "Je stärker die LINKE, desto sozialer das Land", "..., desto menschlicher das Land!“   Von Kathrin Senger-Schäfer

linksfraktion.de, 17. August 2011

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