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Foto: ddp images
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Wer hievt Merkel zum vierten Mal ins Kanzleramt?

Nachricht von Sahra Wagenknecht, Dietmar Bartsch, Jan Korte,

Angela Merkel will auch nach 16 Jahren Parteivorsitz CDU-Chefin bleiben und im kommenden Jahr zum vierten Mal Kanzlerin werden. Merkel hatte 1998 gesagt, sie wolle nicht als “halbtotes Wrack” aus der Politik aussteigen. Sie sei noch kein “halbtotes Wrack”, merkte Merkel bei ihrer Pressekonferenz am Sonntag ab an. Vieles sei in Unruhe, und darauf wolle sie mit Kraft und Neugierde reagieren. Sie stelle sich auf einen harten, polarisierenden Wahlkampf ein, denke aber nicht an grundlegende Kurskorrekturen.

"Wenn man sich die Bilanz von Frau Merkel ansieht, dann hat sie die soziale Spaltung in Deutschland vertieft. Sie hat die AfD groß gemacht. Und ich glaube, niemand sollte sich wünschen, dass das noch vier Jahre so weitergeht”, kommentierte Sahra Wagenknecht die Ankündigung Merkels in der ARD-tagesschau. Merkel sei “mit ihrer Politik mitverantwortlich auch für viele Krisen dieser Welt und natürlich auch für die desaströse soziale Situation hier im Land”.

Am 22. November 2005 wurde Merkel zur ersten deutschen Bundeskanzlerin ernannt. Sie führte zunächst eine Koalition von Union und SPD, dann von 2009 bis 2013 ein schwarz-gelbes Bündnis mit der FDP und seitdem wieder eine schwarz-rote Regierung. Jan Korte meint, Merkel habe “einen politisch mentalen Zustand erreicht wie seinerzeit Helmut Kohl nach 16 Jahren Kanzlerschaft. Den absoluten Stillstand”.

Merkel setzt mit ihrer Ankündigung die SPD unter Zugzwang. Die Sozialdemokraten wollen in der so genannten K-Frage dennoch nichts überstürzen. Eine Entscheidung über die SPD-Kanzlerkandidatur werde dennoch am bei den Sitzungen von Präsidium und Parteivorstand am Montag nicht fallen, heißt es aus Parteikreisen. Sollte SPD-Chef Sigmar Gabriel nicht bei der Bundestagswahl im Herbst 2017 antreten, steht EU-Parlamentspräsident Martin Schulz dafür bereit. “Die spannende Frage ist, welche Partei Merkel 2017 zum vierten Mal ins Kanzleramt hievt”, twitterte Dietmar Bartsch am Sonntag Abend und stellte klar: “DIE LINKE sicher nicht!”

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