Zum Hauptinhalt springen
Dietmar Bartsch und Gregor Gysi © picture alliance/Wolfgang Kumm/dpa|Wolfgang KummFoto: picture alliance/Wolfgang Kumm/dpa|Wolfgang Kumm

Schritt der Zehn ist unmoralisch, Mandatsmitnahme wäre ‚Diebstahl‘

Nachricht von Dietmar Bartsch, Gregor Gysi, Gesine Lötzsch, Sören Pellmann,

Erklärungen von Dietmar Bartsch, Gregor Gysi, Gesine Lötzsch, Sören Pellmann

Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, erklärt: „Die Anträge der zehn aus der Partei DIE LINKE ausgetretenen Abgeordneten auf Verbleib in der Fraktion sind bei mir eingegangen. Unsere Fraktion wird souverän und in großer Ruhe darüber entscheiden. DIE LINKE ist die Partei, die in besonderem Maße die Interessen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern vertritt. Das gilt in dieser schwierigen Situation auch für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unserer Fraktion. Der Schritt der zehn Abgeordneten ist und bleibt unverantwortlich und inakzeptabel! Es geht gerade in diesen Zeiten um Haltung. Ich distanziere mich auf das Schärfste von dem auf der Wagenknecht-Pressekonferenz geäußerten Begriff „Freiluftgefängnis“ für den Gaza-Streifen.“

Die direkt in den Bundestag gewählten Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE, Gesine Lötzsch, Sören Pellmann und Gregor Gysi, erklären: „Wir direkt in den Bundestag gewählten Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE fordern jene zehn Mitglieder der Fraktion, die die Partei DIE LINKE verlassen haben, um eine Konkurrenzpartei aufzubauen, auf, ihre Mandate niederzulegen. Sie sind nur durch uns drei und durch die Partei DIE LINKE in den Bundestag eingezogen. Sie sind für die von ihnen kritisierte LINKE gewählt worden. Behielten sie ihre Mandate, dann beginnen sie ihre Neugründung mit einem höchst unmoralischen ‚Diebstahl‘. Wir vertreten im Übrigen die Auffassung, dass man für eine Veränderung der Politik unserer Partei auch in ihr streiten, kämpfen und ringen kann, nicht aber mit einem Austritt.“