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Rot-Rot-Grün

Nachricht von Dietmar Bartsch, Jan Korte,

Die Chefs der SPD, Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, haben sich nun positioniert: Für die nächste Bundestagswahl 2021 schließen sie eine Koalition mit der Linksfraktion nicht mehr aus. Olaf Scholz wurde als Kanzlerkandidat der SPD nominiert. Esken denkt sogar über ein Bündnis unter grüner Kanzlerschaft nach: "Wir wollen ein klares Bild einer gerechteren Zukunft aufzeichnen, das großen Respekt vor dem Menschen ausstrahlt und vielen eine bessere Zukunft verspricht." Dietmar Bartsch, Vorsitzender, und Jan Korte, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE, reagieren:

"Mehrheiten jenseits der Union sind Ziel der Linken", sagte Dietmar Bartsch der Rheinischen Post. "Große Steuerreform, nachhaltige Rentenreform, entschlossener Kampf gegen Kinderarmut wird nur mit einer starken Linken, gern auch mit Olaf Scholz funktionieren."

Jan Korte führt aus: "Die neue Normalität in der SPD im Verhältnis zur LINKEN ist zu begrüßen. Wen die SPD als Kanzlerkandidaten benennt, ist ihre Sache. Aber auch Olaf Scholz sollte klar sein, dass es bei einer Zusammenarbeit auf die Inhalte ankommt, insbesondere auf eine Politik der Umverteilung und eine Abkehr von der entwürdigenden Politik der Agenda 2010. Wer von Gerechtigkeit redet, kann die immer weiterwachsenden Vermögen von Multimillionären und Milliardären nicht akzeptieren. 

Ein Politikwechsel ist dringend notwendig. Es ist bedauerlich, dass Die Grünen bei dieser Diskussion bremsen, statt daran mitzuwirken, eine Bundesregierung mit Merz, Söder, Klöckner oder Scheuer zu verhindern. Die Grünen können nicht ewig herumeiern. Es ist Zeit, dass sie sich positionieren und deutlich machen, ob sie für Fortschritt stehen oder für den Machterhalt der Union."