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Mehr Realismus und Seriosität in die TTIP-Debatte bringen

Nachricht von Klaus Ernst,

Foto: Ruben Neugebauer/Campact

 

Heute beginnt die 8. Verhandlungsrunde über das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) in Brüssel. Wir werden wieder viel hören und lesen von den möglichen „Chancen“ des TTIP und dessen positive Effekte für Wachstum, Arbeitsplätze und höhere Löhne und Einkommen. Seit Monaten werden diese frohen Botschaften verkündet und als Beleg dafür unterschiedliche Auftragsstudien u.a. des Münchner Ifo-Instituts und der Bertelsmann-Stiftung angeführt. Vergessen wird hier gern, dass für diese Aussagen spezielle ökonomische Modelle mit unrealistischen Annahmen „gebastelt“ werden müssen.
 
Jeronim Capaldo, Wirtschaftswissenschaftler am Global Development and Trade Institute der US-amerikanischen Tufts University, hat den mangelnden Realitätsbezug der Auftragsstudien in einer alternativen Studie (englisch) mit realistischeren Annahmen herausgearbeitet und kommt allein deshalb zu ganz anderen Ergebnissen: Nach Capaldo könnten aus TTIP u.a. massive Verluste bei den Arbeitseinkommen (bis zu 5.500 Euro), im Saldo ein flächendeckender Arbeitsplatzabbau (rund 600.000) und generell ein sinkendes Wirtschaftswachstum in der EU resultieren. Entsprechend könnte sich die bereits heute instabile soziale und ökonomische Lage in vielen europäischen Mitgliedsstaaten durch TTIP sogar noch zuspitzen.
 
Wir veröffentlichen heute die vollständig übersetzte Studie (deutsch) von Capaldo, da es durchgängig an Realismus und Seriosität in der politischen Debatte fehlt. Insbesondere Bundesregierung und EU-Kommission wiederholen endlos die zweifelhaften bis substanzlosen Werbebotschaften von mehr Wachstum und Wohlstand, die das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA bringen würde. Aber sich auf hoch komplexe, aber eben unrealistische Modellaussagen „renommierter“ Forschungsinstitute zu berufen, bringt in der wirklichen Welt noch keinen neuen Arbeitsplatz, mehr Wirtschaftswachstum oder soziale Sicherheit.

linksfraktion.de, 2. Februar 2015