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Foto: Hans-Gerd Öfinger
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Gesucht: Gute Arbeit

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Von Hans-Gerd Öfinger

Acht Jahre lang war Uwe Ullrich (51) aus Wiesbaden in Teilzeit als Post- und Zeitschriftenzusteller tätig. Seit drei Jahren ist er arbeitslos. Seinen Job als Zusteller hat Uwe Ullrich gern gemacht, auch wenn er schlecht bezahlt war. „Besser als Däumchen drehen“, sagt er. Gearbeitet hat er für ein Subunternehmen eines großen Medienverlags. Doch als sich der Chef des Unternehmens den Erpressungsversuchen des Medienkonzerns widersetzte, wurde die Kooperation beendet. Uwe Ullrich war seinen Minijob los.

Seitdem hat er viele Bewerbungen geschrieben – und viele Absagen erhalten. So bleibt er gefangen im System von Hartz IV. Vom Jobcenter erhält er pro Monat den Regelsatz in Höhe von 409 Euro. Das Geld muss reichen für Ernährung, Kleidung und Hausrat. „Ein menschenwürdiges Leben ist so nur schwer möglich“, sagt er. Eine Bahnfahrt zu Verwandten, ein neues Fahrrad oder der Eintritt fürs Schwimmbad bedeuten für ihn Luxus.

Uwe Ullrich ist kein Einzelfall. Wer die Arbeit verliert, landet spätestens nach 24 Monaten in Hartz IV, die meisten landen dort deutlich früher. Aktuell leben hierzulande rund 6 Millionen Menschen von Hartz IV, darunter etwa 1,6 Millionen Kinder und Jugendliche. Zwar weist die amtliche Statistik im April 2017 lediglich knapp 2,6 Millionen Arbeitslose aus. Doch bei der Statistik wird getrickst: Da unter anderem Erwerbslose mit Ein-Euro-Jobs und in Weiterbildungsmaßnahmen nicht als arbeitslos geführt werden, ist die tatsächliche Arbeitslosigkeit deutlich höher und liegt bei rund 3,6 Millionen.

Die Hartz-Gesetze, beschlossen von SPD und Grünen gemeinsam mit CDU/CSU und FDP, haben die Arbeitswelt in Deutschland radikal verändert. Sie bilden das Kernstück der Agenda 2010, die der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) unter das Motto „Fördern und Fordern“ stellte. Er behauptete, die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe führe dazu, die Langzeitarbeitslosigkeit zu reduzieren. Doch vom einstigen Motto ist in der Praxis kaum noch etwas übrig: Während die Mittel für Qualifikation, Umschulung und berufliche Weiterbildung kontinuierlich gesenkt wurden, nahm der Druck auf erwerbslose Menschen zu, jeden beliebigen Job anzunehmen. Schlecht bezahlte und unsichere Jobs nehmen zu.

Tatsächlich wächst seit der Einführung von Agenda 2010 und Hartz IV in Deutschland der Niedriglohnsektor: Millionen Menschen leiden unter Leiharbeit, Werkverträgen, Minijobs, befristeten Arbeitsverträgen und erzwungener Teilzeit. Sporadisch gelangen Beispiele dieser Entwicklung an die Öffentlichkeit, etwa wenn Medien über die Situation in deutschen Schlachthöfen berichten. In Wirklichkeit handelt es sich jedoch längst um ein Massenphänomen, von dem Millionen abhängig Beschäftigter betroffen sind.

Die Erfahrung, dass unsichere und schlecht bezahlte Jobs in Deutschland boomen, hat auch Uwe Ullrich in den vergangenen Jahren gemacht. Zu Hungerlöhnen hat er für private Postdienstleister gearbeitet und unsichere Arbeitsbedingungen kennenlernen müssen. Seit der Privatisierung der Deutschen Post und der Liberalisierung der Post- und Logistikbranche wimmelt es in diesen Bereichen von prekären Jobs, von denen kein Mensch würdig leben kann. Doch wer dagegen aufbegehrt, verliert schnell seine Anstellung und muss zum Jobcenter.

Von Hartz IV werden Erwerbslose und Erwerbstätige gleichermaßen unter Druck gesetzt. Erwerbslose werden dazu gedrängt, fast jeden Job anzunehmen. Wer nicht spurt, wird bestraft. Allein im Jahr 2016 verhängten die Jobcenter rund 940 000 Sanktionen. Als Strafe für zumeist kleinere Meldeversäumnisse wurde den Erwerbslosen ein Teil des Regelsatzes gekürzt. Seit dem Jahr 2007 wurden Hartz-IV-Beziehenden insgesamt 1,7 Milliarden Euro vorenthalten. Zugleich diszipliniert die Angst, den Arbeitsplatz zu verlieren, Millionen abhängig Beschäftigter.

Viele Unternehmen nutzen das aus: Sie erpressen von den Belegschaften Zugeständnisse bei Löhnen und Arbeitsbedingungen. Seit der Jahrtausendwende sind die Einkommen der unteren 40 Prozent der bundesdeutschen Haushalte gesunken: Sie verfügen über weniger Kaufkraft als vor rund 15 Jahren. Für immer weniger Arbeitsplätze gelten Tarifverträge. Und viele Tariflöhne liegen lediglich knapp oberhalb des gesetzlichen Mindestlohns von 8,84 Euro pro Stunde. Dabei hat Deutschland im Vergleich mit anderen hoch entwickelten europäischen Ländern den niedrigsten Mindestlohn.

Uwe Ullrich, der früher auch als Gebäudereiniger und Gartenhelfer gearbeitet hat, gibt nicht auf. Weiterhin wird er Bewerbungen schreiben, um sich seinen Wunsch nach einem Arbeitsplatz zu erfüllen. Über seine Ansprüche an ein gutes Leben sagt er: „Ein voller Kühlschrank, ab und zu neue Kleidung, etwas Geld für Bücher und Filme. Und eine Arbeit, von der ich menschenwürdig leben kann!“

Dieser Artikel erschien in der Ausgabe 44 des Fraktionsmagazins clara.

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