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Forderungen an einen Europäischen Verfassungsvertrag

Nachricht von Diether Dehm, Gregor Gysi, Alexander Ulrich,

aus Sicht von Gewerkschaften und zivilgesellschaftlichen Organisationen (NGOs)

Veranstaltungsteile, -zeiten und orteTeil I
Mittwoch, 9. Mai 2007
11:00 - 16:45 Uhr
Deutscher Bundestag, Reichstag
Clara-Zetkin-Saal, Raum 3 S 039

Teil II
Mittwoch, 9. Mai 2007
19:00 - 21:00 Uhr
Deutsche Parlamentarische Gesellschaft,
Kaisersaal

Teil I

  • 11:00 Uhr Dr. Diether Dehm, Europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE.
    Eröffnung und Begrüßung
  • 11:10 Uhr Dr. Gregor Gysi, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag
    Memorandum für eine demokratische, freiheitliche, soziale und den Frieden sichernde Europäische Union - Linke Alternative für den europäischen Verfassungsprozess
  • 11:30 Uhr Frank Bsirske, Vorsitzender der Vereinigten Dienstleistungsgewerkschaft - ver.di
    Für eine soziale Gestaltung der Europäischen Union - Forderungen
    für einen EU-Verfassungsvertrag aus gewerkschaftlicher Sicht
  • 12:00 Uhr Prof. Dr. Andreas Fisahn (Bielefeld), Wissenschaftlicher Berater von attac
    Anforderungen an eine demokratische Verfassung - Kritik und Alternativen zum gescheiterten Verfassungsvertrag
  • 12:30 Uhr Nachfragen und Diskussion
  • 13:00 Uhr Pause
  • 13:45 Uhr Wolfgang Kaleck, Vorsitzender des Republikanischen Anwältinnen- und Anwältevereins
    Die EU als Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts - Realität und Perspektive
  • 14:00 Uhr Peter Wahl
    Mitglied des Koordinierungskreises von attac, Mitarbeiter von weed
    Attacs 10 Prinzipien für einen demokratischen EU-Vertrag
  • 14:15 Uhr Hartmut Tölle, Bezirksvorsitzender des DGB Niedersachsen, Bremen und Sachsen-Anhalt
    Die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in einer künftigen EU-Verfassung
  • 14:30 Uhr Michael Effler, „Mehr Demokratie e.V.“, Sprecher beim „Bündnis für Direkte Demokratie“
    Der EU-Verfassungsprozess und die Forderung nach mehr direkter Demokratie
  • 14:45 Uhr Nachfragen und Diskussion
  • 15:00 Uhr Pause
  • 15:15 Uhr Lühr Henken, Beirat der Informationsstelle Militarisierung (IMI)
    Militarisierung im gescheiterten Verfassungsvertrag
  • 15:30 Uhr Hans-Gerd Marian, Bundesgeschäftsführer der NaturFreunde Deutschlands
    Umwelt und Soziales in einer EU-Verfassung
  • 15:45 Uhr Prof. Dr. Heinrich Fink, Vorsitzender der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten (VVN-BDA)
    Neonazis in Deutschland und Europa - Zur Notwendigkeit einer antifaschistischen EU-Verfassung
  • 16:00 Uhr Daniela Dahn, Schriftstellerin, Beirat der Humanistischen Union (HU)
    Aushöhlung der Charta der Vereinten Nationen durch EU-Interventionspolitik
  • 16:15 Uhr Nachfragen und Diskussion
  • 16:45 Uhr Alexander Ulrich, Obmann der Fraktion DIE LINKE. im EU-Ausschuss des Deutschen Bundestags
    Schlusswort


Teil IIVeranstaltung in der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft, Friedrich-Ebert-Platz 2, Kaisersaal (gegenüber Reichstag)
19:00 Uhr Podiumsdiskussion mit

  • Prof. Dr. Friedhelm Hengsbach SJ (Philosophisch-Theologische Hochschule Sankt Georgen),
  • Dr. Heribert Prantl (Süddeutsche Zeitung),
  • Prof. Dr. Stratenschulte (Europäische Akademie),
  • Peter Sodann (Schauspieler, Regisseur),
  • Daniela Dahn (Schriftstellerin)


Demokratische und soziale Menschenrechte in der Europäischen Verfassung - Brauchen wir politische Alternativen zum gescheiterten Verfassungsvertrag?
Moderation: Dr. Diether Dehm, MdB

AnmeldungUm Anmeldung auf beiliegendem Formular per Fax/Mail bis zum 4. Mai 2007 wird gebeten.

Antwortfax herunterladen (PDF)

Fraktion DIE LINKE.
Platz der Republik 1
11011 Berlin

Telefax: 030 227 56544
Mail: fraktionsservice@linksfraktion.de

Wichtiger Hinweis
Aus Sicherheitsgründen ist für die Veranstaltung im Reichstag die Vorlage des Personalausweises in Verbindung mit der Einladungskarte dringend erforderlich.

Für die Podiumsdiskussion ist keine gesonderte Anmeldung erforderlich.