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Einkommen dürfen nicht weiter abrutschen – Tarifbindung stärken, Kurzarbeitergeld erhöhen

Nachricht von Pascal Meiser, Sabine Zimmermann,

Die Coronakrise hat die Lohnentwicklung im Jahr 2020 stark beeinflusst und erstmals seit Beginn der Erhebung 2007 zu einem nominalen Verdienstrückgang geführt. Wie das Statistische Bundesamt mitteilte, sank der Nominallohnindex im Jahresdurchschnitt um rund 0,6 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Da die Verbraucherpreise zugleich um knapp 0,5 stiegen, sanken die Reallöhne um durchschnittlich 1,0 Prozent.

Pascal Meiser, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, erklärt: „Die Zahlen bestätigen noch einmal, dass die Pandemie auf Seiten der abhängig Beschäftigten insgesamt zu spürbaren Einkommenseinbußen geführt hat. Die Realität sieht in Teilen sogar noch deutlich drastischer aus. Denn die jetzt veröffentlichten Durchschnittswerte verdecken, dass die Einbußen in den unteren Einkommensgruppen überdurchschnittlich stark ausfallen und dass diejenigen, die ohne den Schutz eines Tarifvertrages dastehen, deutlich schlechter durch die Krise kommen. Wer sonst schon mit einem geringen Einkommen über die Runden kommen muss, ist in der Krise jetzt häufig hart getroffen. 

Die Bundesregierung ist gefordert, jetzt schnell dazu beizutragen, dass die Einkommen in Folge der Krise nicht weiter abrutschen. Dazu braucht es jetzt endlich ein deutlich höheres Kurzarbeitergeld, aber auch Maßnahmen zur Stärkung der Tarifbindung. Die Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifverträgen muss endlich erleichtert und öffentliche Aufträge müssen an die Zahlung von anständigen Tariflöhnen gekoppelt werden.” 

Sabine Zimmermann, arbeitsmarktpolitische Sprecherin, ergänzt: „Besonders Kurzarbeit hat die Reallöhne gedrückt. Zwar gleicht das Kurzarbeitergeld einen Teil der Einkommensverluste aus. Für Beschäftigte im Niedriglohnbereich reicht das jedoch nicht – dabei haben gerade sie prozentual die höchsten Einkommenseinbußen zu verzeichnen. Die Linksfraktion fordert deshalb ab dem ersten Tag ein Kurzarbeitergeld von 90 Prozent vom letzten Netto und ein Mindestkurzarbeitergeld von 1.200 Euro, damit Geringverdienende finanziell nicht noch weiter abgehängt werden. 


Außerdem müssen jetzt in der Krise die Weichen dafür gestellt werden, dass die Löhne künftig kräftiger steigen, besonders im unteren Entgeltbereich. Wichtige Bausteine dafür sind eine Stärkung der Tarifbindung und ein deutlich höherer Mindestlohn. Denn schon vor der Pandemie hatten Beschäftigte im unteren Lohnbereich keine Reallohnzuwächse erzielt. Dass im Durchschnitt aller Verdienste die Reallöhne einige Jahre lang gestiegen waren, hat diese Spaltung auf dem Arbeitsmarkt überdeckt. Die Coronakrise macht sie nun wieder deutlicher sichtbar.”

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