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Der Herbst wird heiß!

Im Wortlaut,

Einkaufen, Strom, Sprit – die Preise gehen durch die Decke und viele wissen nicht mehr, wie sie ihr tägliches Leben finanzieren sollen. Während die Ampel-Regierung noch um jedes kleine bisschen Entlastung ringt, haben Frankreich, Spanien und andere EU-Staaten die Energiepreise längst gedeckelt.

Den Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag für einen Deckel auf Gas- und Strompreise hatte die Ampel-Regierung blockiert. Nun soll endlich eine Preisbremse kommen – aber erst im März 2023. Auch die Senkung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel haben Scholz, Habeck, Lindner und Co. verhindert. Anstatt den wöchentlichen Einkauf für Familien, Rentner und Arbeiterinnen wieder erschwinglich zu machen, freut sich der Finanzminister lieber über die extra Milliardeneinnahmen aus der Mehrwertsteuer. Auf der Strecke bleiben vor allem diejenigen, die ohnehin schon wenig haben – und die vergebens auf Unterstützung aus der Politik warten.

Inflationsbremsen wie den Tankrabatt und das 9-Euro-Ticket ließ die Ampel einfach auslaufen – und sah dann tatenlos dabei zu, als die Ticket- und Spritpreise anschließend sprunghaft in die Höhe schossen. DIE LINKE hat im Bundestag erst die Verlängerung des 9-Euro-Tickets beantragt und dann die Einführung eines dauerhaften 1-Euro-Tickets. Klar, diese Entlastungen kosten Geld – aber einige wenige haben davon mehr als genug. Diejenigen, die von der Krise profitiert haben, werden weiterhin verschont. Die Aussetzung der Schuldenbremse und eine Übergewinnsteuer könnten das ändern und die größten Krisenprofiteure in die Verantwortung nehmen.

Es ist immer das gleiche Spiel: Krisenlasten werden den Menschen aufgebürdet, die jeden Tag zur Arbeit gehen, den Rentnerinnen und Rentnern, den Studierenden, den Familien. Auch in dieser Krise wird wieder von unten nach oben umverteilt. Das wird DIE LINKE nicht akzeptieren und sich im Bundestag weiter für Sie einsetzen.

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