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Foto: DBT/Thomas Imo/photothek
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»Der Bundestag ist arbeitsfähig«

Nachricht von Jan Korte,

Für reichlich Diskussionen und Irritationen gleichermaßen sorgten Anfang dieser Woche Veröffentlichungen, wonach Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble in einer Telefonschaltkonferenz mit den Parlamentarischen Geschäftsführern der Bundestagsfraktionen vorgeschlagen habe, eine ähnliche Notfallregelung in das Grundgesetz aufzunehmen, wie sie bereits für den Verteidigungsfall in der Verfassung steht, damit das Parlament agieren könne. Neben grundsätzlichen Bedenken ist unter den aktuellen Bedingungen gar nicht vorstellbar, dass derzeit die notwendige Drittelmehrheit aller Bundestagsabgeordneten für eine Grundgesetzänderung überhaupt zustande kommt.

"Der Bundestag ist arbeitsfähig", stellt Jan Korte klar: "Überlegungen über eine Grundgesetzänderung dürfen jetzt keine Rolle spielen. Unter den Fraktionen gibt es einen täglichen Austausch darüber, wie wir diese Arbeit sichern können. Wir gehen davon aus, dass die nächste Sitzungswoche ab 23. März stattfindet – aber sehr gerafft. Die Bundesregierung soll abklären, was dringend entschieden werden muss und was nicht."

Korte verweist darauf, dass unter den Bundestagsfraktionen Einvernehmen über eine so genannte Pairing-Vereinbarung bestehe, wonach für jeden kranken oder anderweitig dringend verhinderten Abgeordneten der Regierungsfraktionen ein Abgeordneter der Opposition Abstimmungen im Parlament fernbleibt, damit das Kräfteverhältnis zu wahren.

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