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Afghanistan-Einsatz ist gescheitert

Nachricht von Gregor Gysi,

"Bundeskanzlerin Merkel kommt nicht daran vorbei, dass der Bundeswehreinsatz in Afghanistan gescheitert ist. Keines der angegebenen Ziele wurde erreicht – Afghanistan ist politisch, wirtschaftlich, sozial nicht vorangekommen. Im Gegenteil. Der Opiumanbau blüht ebenso wie die Korruption in noch größerem Maße als vor dem Krieg, Al Kaida und Verbündete werden inzwischen in Pakistan mit völkerrechtswidrigem Drohneneinsatz bekämpft, Frauenrechte stehen weitgehend nur auf dem Papier und die innerafghanischen Konflikte werden weiterhin mit Waffengewalt statt mit einem Versöhnungsprozess gelöst", konstatiert der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Gregor Gysi, anlässlich des fünften Besuchs der Kanzlerin in Afghanistan. "53 getötete Bundeswehrsoldaten führen schmerzlich und deutlich vor Augen, dass es keine Unterscheidung zwischen Kampfeinsatz und Unterstützungsmission gibt." Gysi weiter:

"Jede und jeder getötete Zivilist und Zivilistin, jeder getötete Soldat ist eine bzw. einer zuviel. DIE LINKE betrauert den Verlust von Menschenleben und spricht den Hinterbliebenen in Deutschland und Afghanistan ihre aufrichtige Anteilnahme aus. Die Bundesregierung und die Mehrheit des Bundestages sind gefordert, endlich die Konsequenzen aus dem gescheiterten Einsatz zu ziehen: Auch unter dem geplanten Post-ISAF-Mandat, soviel ist deutlich geworden, bleibt die Bundeswehr Kriegspartei in Afghanistan, bleiben Bundeswehrsoldaten mit Töten und Getötetwerden konfrontiert. Es ist Zeit für einen schnellen, konsequenten und vollständigen Abzug – aus Verantwortung für die Zukunft Afghanistans, aber auch Deutschlands."

linksfraktion.de, 10. Mai 2013