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Abgeordnete besuchen Julian Assange im Londoner Botschaftsasyl

Nachricht von Heike Hänsel, Sevim Dagdelen,

Vor dem Hintergrund einer drohenden Beendigung seines Botschaftsasyls besuchen Sevim Dagdelen und Heike Hänsel, Abgeordnete des Deutschen Bundestages und Mitglieder im Auswärtigen Ausschuss, am Donnerstag, den 20. Dezember, den Wikileaks-Gründer Julian Assange in der ecuadorianischen Botschaft in London. Die Parlamentarierinnen wollen sich mit dem Publizisten über die zugespitzte Situation austauschen und gemeinsam eine humanitäre Lösung finden.

Ecuadors Präsident Lenín Moreno versucht derzeit, das von seinem Amtsvorgänger Rafael Correa vor sechs Jahren gewährte politische Asyl für Assange zu beenden. Assange droht eine Auslieferung von Großbritannien in die USA, wo ihn nach der Veröffentlichung geheimer US-Dokumente wegen Geheimnisverrats eine lebenslange Haftstrafe erwarten würde.

Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, erklärt dazu: „Sicherheit und Gesundheit von Julian Assange sind nach sechs Jahren Botschaftsasyl in Gefahr. Herr Assange muss dringend aus seinem Exil in Ecuadors Botschaft in ein für ihn sicheres Land ausreisen dürfen. Ich appelliere an Ecuadors Präsidenten Lenín Moreno und an die britische Premierministerin Theresa May, eine Lösung zu unterstützen.

Die weltweite Öffentlichkeit verdankt Menschen wie Julian Assange sowie mutigen ‚Whistleblowern’ wie Chelsea Manning den Zugang zu geheim gehaltenen Informationen. Die Veröffentlichung geheimer Dokumente, die US-Kriegsverbrechen im Irak und in Afghanistan ans Licht brachten, war richtig und wichtig. Julian Assange braucht internationale Solidarität, um eine Auslieferung an die USA zu verhindern. Nicht diejenigen gehören vor Gericht, die Kriegsverbrechen aufdecken, sondern diejenigen, die Kriegsverbrechen begehen und verantworten.“

Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: „Die vielen Jahre des Freiheitsentzugs und die anhaltende Trennung von seiner Familie und Freunden, gipfelnd in einer monatelangen Isolation von Julian Assange seit März, sowie die Verhinderung einer adäquaten medizinischen Versorgung sind eine empörende Verletzung der Menschenrechte mitten in Europa.

Als Mitglieder des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag wollen wir alles für eine menschenrechtskonforme Lösung des Konflikts unternehmen und Julian Assange bewahren, vor Folter, ungerechtfertigter lebenslanger Haft oder sogar der Todesstrafe. Seit über einem halben Jahr bemühe ich mich um eine Besuchserlaubnis, ich bin froh, dass dies nun möglich wird.“

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