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2008 als "Jahr der Abrüstung"

Nachricht von Inge Höger,

Zu den Plänen des Direktors der EU-Verteidigungsagentur, Alexander Weis, das Jahr 2008 zum "Jahr der Rüstung" zu machen, erklärt Inge Höger, Mitglied für DIE LINKE. im Verteidigungsausschuss:

Die Ankündigung für eine neue Aufrüstungswelle initiiert durch die EU-Verteidigungsagentur, zeigt einmal mehr, dass es sich bei dieser Agentur faktisch um eine Aufrüstungsagentur handelt. Hier wird mit Steuergeldern, die Rüstungsindustrie auf allen Ebenen unterstützt. Bei der vorbereitenden Forschung und bei der Durchführung von Rüstungsvorhaben genauso wie bei Erschließung von Absatzmärkten.

Weltweit ist die Höhe der Rüstungsausgaben längst wieder auf dem Niveau des Kalten Krieges angekommen. Mehr Waffen bringen nicht mehr Sicherheit sondern mehr Kriegsgefahr. Deswegen fordere ich, 2008 zu einem "Jahr der Abrüstung" zu machen, bei dem Deutschland und die Europäische Union mit gutem Beispiel vorangehen.

DIE LINKE beantragt in den Haushaltsberatungen den Ausstieg Deutschlands aus der Rüstungsagentur ebenso wie die drastische Reduzierung der Ausgaben für Rüstung und Rüstungsforschung. Speziell die Kosten für Auslandseinsätze und die Um- und Aufrüstung zu einer weltweit einsetzbaren Interventionsarmee sollen eingespart werden.

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