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Einheit braucht gleichwertige Lebensverhältnisse

Dreißig Jahre nach der friedlichen Revolution gibt es immer noch Unterschiede zwischen Ost und West: zum Beispiel bei Rente, Arbeitslosigkeit, Lebenserwartung oder Reichtumsverteilung.

"Blühende Landschaften" – Das Versprechen des Kanzlers Helmut Kohl war vielleicht nie so ganz ernst gemeint, vielleicht hat es auch niemand eins zu eins geglaubt und sicher nicht der Kanzler selbst. 1990 war ein Wahljahr, es war nicht mehr als ein Wahlkampfversprechen. Aber eines mit Folgen, weil es das Vertrauen in die Demokratie der DDR-Bürgerinnen und Bürger gleich zu Beginn untergrub. Denn mit der frisch erkämpften Demokratie kam auch die Treuhand, die die DDR-Wirtschaft rigoros abwickelte. Der Kontrast zu den "blühenden Landschaften" konnte kaum größer sein: Die ersten Erfahrungen der Menschen im Osten mit der Marktwirtschaft bedeuteten Deindustrialisierung, Jobverlust, Unsicherheit und Perspektivlosigkeit. Menschen wurden entwurzelt, Biografien umgekrempelt, der Gang nach Westen blieb oft als einziger Ausweg. Wer konnte, verließ den Osten; wer blieb, war oft verlassen. Berufliche Werdegänge bleiben bis zum heutigen Tag entwertet. Die Bürgerinnen und Bürger der ehemaligen DDR wurden in der Bundesrepublik zu Bürgern zweiter Klasse. Gleichwertige Lebensverhältnisse, so wie es das Grundgesetz vorsieht, sind immer noch nicht erreicht.

Ostdeutschland vor neuen Weichenstellungen

Wo steht der Osten? 30 Jahre nach der friedlichen Revolution geht es bei der Ostkonferenz der Fraktion um anhaltende Unterschiede zwischen Ost und West und Verteilungskämpfe im Kapitalismus. Weiterlesen

Strukturwandel von LINKS gestalten

Caren Lay erklärt, wie sich der Strukturwandel in der Lausitz sozialverträglich gestalten lässt und warum die Beschäftigten zu Recht eine Zukunftsperspektive für ihre Region einfordern. Die Politik müsse jetzt die Weichen stellen. Weiterlesen

Pressemitteilung

Nicht schön reden, sondern endlich handeln Weiterlesen

Rede

Matthias Höhn: Demokratie verteidigen Weiterlesen

Im Wortlaut

Die Treuhandwunde heilen Weiterlesen

Nachricht

Zahl der Sozialwohnungen im Osten nimmt dramatisch ab Weiterlesen

Bodo Ramelow: Lasten gerecht verteilen - Chancengerechtigkeit herstellen

Der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow spricht bei der Ostkonferenz am 28.8.2019 in Weimar zu Bildung, Gerechtigkeit und Verteilung. "An der Börse wird Solidarität nicht gehandelt, da wird Profit gemacht - da sollten wir keine romantischen Vorstellungen haben."

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Ostdeutschland: Knapp vier Millionen Menschen wanderten ab

Nachricht von Sabine Zimmermann

Im Zeitraum von 1991 bis 2019 sind insgesamt 3.860.899 Menschen aus den neuen Ländern in das frühere Bundesgebiet (ohne Berlin) gezogen. Nur 2.632.119 Personen gingen aus Westdeutschland in die neuen Länder. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage von Sabine Zimmermann hervor. "Die Bevölkerungsverluste Ostdeutschlands und der Fortzug von Millionen Richtung Westen seit der Wende sind das Ergebnis ungleicher Lebensverhältnisse", sagt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag. Es sei nicht nachvollziehbar, "dass die Bundesregierung jahrzehntelang nicht in der Lage war, gleiche Lebensverhältnisse herzustellen".

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Große Entgeltdifferenz zwischen West und Ost

Nachricht von Sabine Zimmermann

Die Spaltung zwischen West und Ost am Arbeitsmarkt hält weiter an. Je nach Branche wird im Westen bis zu 73 Prozent mehr verdient. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage von Sabine Zimmermann, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, hervor. Sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigte erhielten Ende 2019 in Westdeutschland ein Medianentgelt von 3.526 Euro brutto, in Ostdeutschland waren es 2.827 Euro, eine Differenz von 699 Euro. Das Entgelt der westdeutschen Vollzeitbeschäftigten war somit um 24,7 Prozent höher als das der ostdeutschen. 

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Ostdeutscher Arbeitsmarkt bleibt weit hinter Westdeutschland zurück

Nachricht von Sabine Zimmermann

Im Jahr 2019 gab es in Ostdeutschland (ohne Berlin) 4.654.343 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte. Dies waren 446.344 weniger im Vergleich zum Jahr 1995 bzw. 8,75 Prozent unter dem damaligen Stand. Die Entwicklung in Westdeutschland (ohne Berlin) stellte sich hingegen gänzlich anders dar. Die Anzahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten nahm im selben Zeitraum kräftig zu, von 21.763.446 auf 27.223.430, um 5.459.984 bzw. 25,08 Prozent. Dies geht aus der Antwort der Bundeagentur für Arbeit auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Sabine Zimmermann hervor.

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Braunkohlebergbau in der Lausitz: Den Strukturwandel von LINKS gestalten

Im Wortlaut von Caren Lay

Im Interview mit linksfraktion.de erklärt Caren Lay, wie sich der Strukturwandel in der Lausitz sozialverträglich gestalten lässt und warum die Beschäftigten zu Recht eine Zukunftsperspektive für sich und ihre Region einfordern. Die Politik müsse jetzt dafür die Weichen stellen.

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Eine Frage des Respekts

Periodika von Dietmar Bartsch

»Unfug«, sagt Ex-Finanzminister Theo Waigel. Thilo Sarrazin, damals für die Treuhandaufsicht im Finanzministerium zuständig, findet es »albern«, einen Untersuchungsausschuss zur Treuhand einzurichten. Der Zuspruch, der mich dagegen vor allem aus Ostdeutschland erreicht, spricht eine andere Sprache. Es gibt ein großes Bedürfnis nach Aufarbeitung. Und die heftigen Gegenreaktionen zeigen, dass dieses Thema denjenigen, die bis heute die Nachwendepolitik verteidigen, ziemlich unangenehm ist.

Die...

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