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Einheit braucht gleichwertige Lebensverhältnisse

Dreißig Jahre nach der friedlichen Revolution gibt es immer noch Unterschiede zwischen Ost und West: zum Beispiel bei Rente, Arbeitslosigkeit, Lebenserwartung oder Reichtumsverteilung.

"Blühende Landschaften" – Das Versprechen des Kanzlers Helmut Kohl war vielleicht nie so ganz ernst gemeint, vielleicht hat es auch niemand eins zu eins geglaubt und sicher nicht der Kanzler selbst. 1990 war ein Wahljahr, es war nicht mehr als ein Wahlkampfversprechen. Aber eines mit Folgen, weil es das Vertrauen in die Demokratie der DDR-Bürgerinnen und Bürger gleich zu Beginn untergrub. Denn mit der frisch erkämpften Demokratie kam auch die Treuhand, die die DDR-Wirtschaft rigoros abwickelte. Der Kontrast zu den "blühenden Landschaften" konnte kaum größer sein: Die ersten Erfahrungen der Menschen im Osten mit der Marktwirtschaft bedeuteten Deindustrialisierung, Jobverlust, Unsicherheit und Perspektivlosigkeit. Menschen wurden entwurzelt, Biografien umgekrempelt, der Gang nach Westen blieb oft als einziger Ausweg. Wer konnte, verließ den Osten; wer blieb, war oft verlassen. Berufliche Werdegänge bleiben bis zum heutigen Tag entwertet. Die Bürgerinnen und Bürger der ehemaligen DDR wurden in der Bundesrepublik zu Bürgern zweiter Klasse. Gleichwertige Lebensverhältnisse, so wie es das Grundgesetz vorsieht, sind immer noch nicht erreicht.

Ostdeutschland vor neuen Weichenstellungen

Wo steht der Osten? 30 Jahre nach der friedlichen Revolution geht es bei der Ostkonferenz der Fraktion um anhaltende Unterschiede zwischen Ost und West und Verteilungskämpfe im Kapitalismus. Weiterlesen

Strukturwandel von LINKS gestalten

Caren Lay erklärt, wie sich der Strukturwandel in der Lausitz sozialverträglich gestalten lässt und warum die Beschäftigten zu Recht eine Zukunftsperspektive für ihre Region einfordern. Die Politik müsse jetzt die Weichen stellen. Weiterlesen

Pressemitteilung

Nicht schön reden, sondern endlich handeln Weiterlesen

Rede

Matthias Höhn: Demokratie verteidigen Weiterlesen

Im Wortlaut

Die Treuhandwunde heilen Weiterlesen

Nachricht

Sackgasse Hartz IV: Osten besonders betroffen Weiterlesen

Sabine Zimmermann: Sonderarbeitsmarkt Ost überwinden – Gute Arbeit in allen Regionen ermöglichen

23.04.2021 - Von gleichwertigen Lebensverhältnissen in den Regionen ist die Bundesrepublik weit entfernt, insbesondere Ostdeutschland bleibt hinsichtlich der Entwicklung des Arbeitsmarktes deutlich zurück. Die Bundesregierung muss die Rahmenbedingungen für gute Arbeit in allen Regionen herstellen.

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Matthias Höhn: Gleiche Rente in Ost und West!

Rede von Matthias Höhn

20.05.2021 Das Rentenrecht benachteiligt eine Vielzahl der in der DDR erbrachten Arbeitsleistungen. Und auch aktuell benachteiligt die geplante Rentenanpassung wieder die Ostdeutschen. Denn jüngere Beschäftigte verlieren durch den Wegfall der Umrechnung mehr als sie durch die Angleichung der Rentenwerte ab 2024 gewinnen werden. DIE LINKE beantragt im Bundestag deshalb die sofortige Angleichung der Rentenwerte bei Beibehaltung der Umrechnung, sowie die umfassende Anerkennung der Arbeitsleistung der Ostdeutschen.

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Förderung von Ostdeutschen in Begabtenförderungswerken

Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 19/29262

Ostdeutsche sind in Führungspositionen unterrepräsentiert. Die Kommission „30 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit“ schlägt die Gründung eines „Begabtenförderungswerks Ostdeutschland“ in der finanziellen und organisatorischen Größenordnung des Bayerischen Elitenetzwerks vor. Diese Maßnahme könne dazu beitragen, langfristig informelle Netzwerke zu stärken, Erfahrungsaustausch und Unterstützung zu bieten und damit den Aufstieg von Ostdeutchen in Führungspositionen zu begünstigen.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 19/29909 vor. Antwort als PDF herunterladen

Dietmar Bartsch: Gleicher Lohn in gleicher Arbeitszeit – höchste Zeit im 31. Jahr Einheit

Rede von Dietmar Bartsch

23.04.2021 - Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Ostdeutschland arbeiten im Jahr fast acht Tage länger als Beschäftigte im Westen und erhalten durchschnittlich über 6.000 Euro weniger brutto im Jahr. Weniger verdienen und dafür mehr arbeiten, so sieht es aus im Osten. Leistung lohnt sich für Ostdeutsche weniger als für Westdeutsche. Damit muss Schluss sein! In 16 Jahren Kanzlerschaft von Angela Merkel 5 Prozentpunkte Lohnangleichung - eine miese Bilanz. Schluss mit dem Sonderarbeitsmarkt im Osten! Leistung muss sich für Ostdeutsche mehr lohnen.

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Sabine Zimmermann: Sonderarbeitsmarkt Ost überwinden – Gute Arbeit in allen Regionen ermöglichen

Rede von Sabine Zimmermann

23.04.2021 - Von gleichwertigen Lebensverhältnissen in den Regionen ist die Bundesrepublik weit entfernt, insbesondere Ostdeutschland bleibt hinsichtlich der Entwicklung des Arbeitsmarktes deutlich zurück. Die Bundesregierung muss die Rahmenbedingungen für gute Arbeit in allen Regionen herstellen.

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Sonderarbeitsmarkt Ost überwinden – Gute Arbeit in allen Regionen ermöglichen

Antrag - Drucksache Nr. 19/28771

Ein Sonderarbeitsmarkt Ost droht zum Dauerzustand zu werden. Dieser Entwicklung muss endlich deutlich entgegengewirkt werden. Die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse, in Ost, West, Nord oder Süd muss eine stärkere und zentralere Berücksichtigung in der künftigen Regierungspolitik finden. Gute Arbeit und ein funktionierender Arbeitsmarkt sind dafür ein wesentlicher Schlüssel.

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