Das ist das Archiv der Linksfraktion bis 5. Dezember 2023.
Foto: Uwe Steinert„Bundesgesundheitsminister Jens Spahn stellt sich an die Seite der Arbeitgeber. Seine Zielgruppe sollten jedoch die KrankenpflegerInnen und die PatientInnen sein: Statt an dem arbeitgeberfreundlichen untersten Minimum muss die Personalausstattung in Krankenhäusern am tatsächlichen Bedarf ausgerichtet sein“, erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE und Mitglied des Deutschen Bundestags. Riexinger weiter:
Gemeinsame Erklärung von Sahra Wagenknecht, Dietmar Bartsch, Katja Kipping, Bernd Riexinger
Dieser neue Krieg des Erdoğan-Regimes gegen die Kurdinnen und Kurden in Syrien ist ein Verbrechen. Erheben wir unsere Stimme für die Menschen in Afrin in Nordsyrien!
„Von der positiven wirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland profitieren wieder einmal Unternehmer und Großaktionäre. Um satte 6,3 Prozent stiegen deren Gewinne gegenüber dem Vorjahresquartal. Die Nettolöhne insgesamt legten dagegen gerade einmal um 4,4 Prozent zu. Aber auch dieser Anstieg darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass die positive wirtschaftliche Entwicklung an Beschäftigten und Erwerbslosen komplett vorbeigeht", erklärt Bernd Riesiger angesichts der aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamtes zum Bruttoinlandsprodukt.