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Vattenfall müssen AKW-Betriebsgenehmigungen entzogen werden

Pressemitteilung von Hans-Kurt Hill,

Zum heutigen Treffen von Bundes- und Landesaufsichtsbehörden mit Vattenfall anlässlich der Pannenserie in den AKWs Brunsbüttel und Krümmel erklärt der energiepolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Hans-Kurt Hill:

AKW-Betreiber müssen laut Atomgesetz ihre Zuverlässigkeit für den Betrieb von Atomanlagen nachweisen. Wer wie Vattenfall Informationen zu meldepflichtigen Störfällen zurückhält, dem muss diese Zuverlässigkeit abgesprochen werden. Die Betriebsgenehmigungen für die AKWs Brunsbüttel und Krümmel müssen zurückgezogen und Vattenfall der Betrieb von Atomanlagen untersagt werden.

Die Desinformationspolitik Vattenfalls hat die eklatanten Mängel des bestehenden Störfall-Meldesystems offen gelegt. Das Bundesumweltministerium als oberste Aufsichtsbehörde muss daher ständige unabhängige Beobachter in die AKWs entsenden. Nur so kann eine unverzügliche Meldung von Störfällen gewährleistet werden. Für die entstehenden Kosten müssen die AKW-Betreiber aufkommen.

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