Zum Hauptinhalt springen

SPD muss Ausstiegsfrage klären

Pressemitteilung von Ulrich Maurer,

Ulrich Maurer, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE, hält die Meldung von Bundeswirtschaftsminister Glos (CSU) zur neuen AKW-Debatte bei der SPD für „brisant“.

Glos sieht bei der SPD ein Umdenken beim beschlossenen Atomausstieg. Das ist eine höchst brisante Meldung, die ich für zutreffend halte. Der harte Kurs der Stromkonzerne in der Frage der Laufzeit-Verlängerung beim Energiegipfel letzte Woche scheint bei der SPD Wirkung zu zeigen.

Die SPD ist in zwei Punkten gut beraten: Erstens die neue Atomdebatte innerhalb der Partei auf den Tisch zu legen und zweitens der Öffentlichkeit ihre Position diesbezüglich klarzumachen.

Angesichts der jüngsten Pannenserie sind Forderungen aus der Union nach neuen Atomkraftwerken und Laufzeitverlängerungen vorhandener Anlagen unverantwortlich. Eine Politik, die sich als Erfüllungsgehilfe unzuverlässiger Energiekonzerne agiert, führt sich selbst ad absurdum.

Auch interessant