Zum Hauptinhalt springen

Schwarze Machttaktik koaliert mit grüner Beliebigkeit

Pressemitteilung von Gregor Gysi,

Zum Zustandekommen der schwarz-grünen Koalition in Hamburg erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Gregor Gysi:

"Die CDU hat zutreffend erkannt, dass auch die Grünen neoliberal sind. Die Übereinstimmung bei Kriegen, bei Rentenkürzung, Hartz IV und in anderen Fragen hat sie ermutigt, ein Bündnis mit den Grünen einzugehen.

Die Grünen haben bewiesen, dass ihnen Regierungsbeteiligung so wichtig ist, dass sie dafür auch bereit sind, beliebig zu werden."

Auch interessant