„Mit dieser Bilanz macht sich der selbsternannte Megabit-Minister Dobrindt höchst unglaubwürdig, denn sein Ziel der Gigabit-Gesellschaft für das Jahr 2025 wird so nicht zu erreichen sein. Das schnelle Internet der Bundesregierung kommt vielmehr nur im Schneckentempo voran“, kommentiert Herbert Behrens, Sprecher für digitale Infrastruktur der Fraktion DIE LINKE, die heutige Präsentation der Zahlen zur Breitbandförderung durch Verkehrsminister Dobrindt. Behrens weiter:
„Das Förderprogramm der Bundesregierung zum Breitbandausbau hat mehrere große Schwachstellen, mit denen selbst das von Dobrindt verkündete Ziel einer flächendeckenden Breitbandversorgung mit 50 Megabit verfehlt wird. Nach Angaben der Bundesregierung haben momentan etwa 70 Prozent der Bevölkerung Zugang zu solchen Anschlüssen. Vergessen wird dabei gerne, dass es sich um den gesamtdeutschen Durchschnitt handelt. In ländlichen Gebieten sehen nämlich zwei Drittel aller Haushalte in die Röhre. So können die Menschen dort nur von der Zukunft lesen, statt sie mitzuerleben. Daran wird sich nichts ändern, solange die Gesamtförderung weiter bei rund 900 Millionen stagniert und bürokratische Hürden viele Projektideen im Sande verlaufen lassen. Diese Breitbandförderung à la Dobrindt ist ein Auslaufmodell.“