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Rien ne va plus

Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht,

„Im großen EU-Casino gehen bald die Lichter aus, wenn das perverse Spiel der Banken nicht gestoppt wird“, kommentiert Sahra Wagenknecht Spekulationen über eine bevorstehende Verdoppelung des Eurorettungsschirms. „Der Flaschengeist des maroden Wirtschaftssystems ist entwichen und auch über aberwitzige Summen nicht mehr zu bändigen. Das Einzige, was im Euroraum derzeit noch bestens funktioniert, sind die Profit-Antennen der privaten Banken, denn ganz offenbar ist zu ihrer Rettung noch jede Summe von den Regierungen aufzubringen. Kein Wunder, dass über Risikoaufschläge derzeit großer Reibach gemacht wird. Die Zeche wird ja weiterhin über die Staatshaushalte und damit über die Steuerzahler gezahlt.“ Die wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE fährt fort:

„In Europa macht sich panische Hilflosigkeit breit, denn ganz offensichtlich tritt beständig ein, was niemand für möglich gehalten hat. Angela Merkel betonte anfänglich noch, der Eurorettungsschirm werde nie in Anspruch genommen werden. Dann hieß es, die vereinbarte Summe reiche für alle Eventualitäten dicke aus. Doch nichts von dem trifft zu, wie die aktuellen Entwicklungen zeigen. Auch die Neuauflage der Banken-Stresstests wird daran nichts ändern, schließlich waren die Ergebnisse der letzten ganz offensichtlich reine Makulatur. Anstatt jedoch endlich die Reißleine zu ziehen, soll das Spiel in die nächste Runde gehen. Notwendig sind andere Schritte: die Direktfinanzierung von Krediten durch die EZB, das Verbot kommerzieller Rating-Agenturen und eine konsequente Entschuldung im gesamten Euroraum.“



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