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NATO durch ein System kollektiver Sicherheit ersetzen

Pressemitteilung von Gregor Gysi,

Zum NATO-Jubiläumsgipfel erklärt Gregor Gysi, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE:

„60 Jahre NATO sind schon deshalb kein Grund zum Feiern, da sich der Pakt von einem Verteidigungs- zu einem reinen Interventionsbündnis entwickelt hat.

Die NATO steht für völkerrechtswidrige Kriege in Afghanistan und in Jugoslawien. In Kriegen leidet vor allem die Zivilbevölkerung. In ihnen verlieren Tausende unschuldiger Menschen ihr Leben. Mit Kriegen ist niemals wirksam Terrorismus zu bekämpfen, im Gegenteil, die Spirale der Gewalt verschärft sich.

Was die Menschheit im 21. Jahrhundert braucht, ist die Ersetzung der NATO durch ein System kollektiver Sicherheit, welches auf Frieden und Abrüstung setzt. Natürlich muss Russland in dieses System eingebunden werden.

Einzig die Aussagen des neuen US-Präsidenten, wonach der Krieg in Afghanistan nicht zu gewinnen sei, lassen aufhorchen. Nun müsste er noch die Konsequenz ziehen und diesen völkerrechtswidrigen Krieg beenden.“