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LINKE fordert Sportausschuss-Sitzung am 22. April zur Corona-Pandemie

Pressemitteilung von André Hahn,

„Diese ohne jede Begründung oder Erläuterung abgegebene Mitteilung ist angesichts der großen Probleme, mit denen der organisierte Sport in Deutschland in Folge der Corona-Pandemie zu kämpfen hat, das völlig falsche Signal gegenüber den Sportverbänden, den vielen tausend Vereinen sowie den Sportlerinnen und Sportlern. Ich erwarte, dass diese Entscheidung umgehend korrigiert wird", erklärt André Hahn, stellvertretender Vorsitzender und sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zu der aktuellen Mitteilung der Vorsitzenden des Sportausschusses des Bundestags, Dagmar Freitag (SPD), mit dem lapidaren Satz: „Die vorgesehene Sportausschusssitzung am 22. April 2020 entfällt.“ André Hahn weiter:

„Es ist schlichtweg unverantwortlich, wenn der Sportausschuss sich aus der Verantwortung gegenüber dem organisierten Sport stiehlt und es allein der Bundesregierung überlässt, zu entscheiden, welche Maßnahmen der Bund zur Unterstützung des Spitzen- wie auch des Breitensports ergreift. Auf Antrag der LINKEN wurde der Sportausschuss in seiner Sitzung am 4. März durch das Bundesinnenministerium (BMI) und am 11. März durch das BMI sowie den Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) über die Auswirkungen der Corona-Krise auf den Sportbereich unterrichtet. Ein schriftlicher Sachstandsbericht des BMI folgte mit Stand 24. März, vom DOSB am 27. März.

Seitdem herrscht ‚Schweigen im Wald‘, obwohl eine Reihe der vom Bundestag am 25. März beschlossenen Gesetze sowie weitere Verfügungen von Bund und Ländern auch den organisierten Sport zum Teil existenziell betreffen, ohne dass der Sportausschuss hierüber informiert oder gar mitberatend einbezogen war. Auch zum Beschluss von Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten der Länder zu ‚Beschränkungen des öffentlichen Lebens zur Eindämmung der COVID19-Epidemie‘ vom 15. April und den Auswirkungen auf den Sport, Stichwort: Verbot von Großveranstaltungen bis mindestens 31. August 2020, sowie zum vom DOSB geforderten ‚Notfallfonds für den Sport‘ muss die Möglichkeit bestehen, sich im zuständigen Fachausschuss zu verständigen und entsprechende Beschlussempfehlungen für Parlament und Regierung abzugeben.

Deshalb hatte ich die Vorsitzende des Sportausschusses bereits im März ausdrücklich gebeten, dass die Ausschussmitglieder über die aktuelle Situation im organisierten Sportbereich und über die ergriffenen Maßnahmen durch das BMI, den DOSB oder auch die Stiftung Deutsche Sporthilfe regelmäßig direkt informiert und wir als Abgeordnete in anstehende Entscheidungen einbezogen werden. Erst vor wenigen Tagen habe ich schriftlich verlangt, in diesem Zusammenhang zum regulären Termin am 22. April eine Sitzung des Ausschusses einzuberufen. Dass Frau Freitag sich dem ohne jegliche Begründung verweigert, ist mir unbegreiflich, zumal sie sich öffentlich wiederholt zu drängenden Fragen wie einem Hilfsfonds für den Sport, hier im Übrigen ablehnend, äußert, aber eine Debatte im zuständigen Fachausschuss offenkundig scheut. Wenn der Sportausschuss sich selbst ernst nimmt und nicht völlig bedeutungslos werden will, muss unverzüglich eine Sitzung des Gremiums stattfinden."