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Klimaschutz: Subventionierung des Flugverkehrs beenden

Pressemitteilung von Eva Bulling-Schröter,

Das Statistische Bundesamt teilt mit, dass der Flugverkehr 2006 um 5,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr gestiegen ist. Eva Bulling-Schröter, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., kommentiert:

Die Subventionierung des Flugverkehrs durch die Befreiung von Kerosin- und Ökosteuer sowie von der Mehrwertsteuer muss abgeschafft werden. Es kann nicht sein, dass gerade jenes Verkehrsmittel subventioniert wird, welches das Klima am stärksten aufheizt.

Insgesamt entgehen dem Finanzministerium durch die Steuerbefreiungen jährlich fünf Milliarden Euro. Der deutschen Volkswirtschaft entstehen durch Abgase und Lärm weitere Folgekosten in Höhe von sechs Milliarden Euro - Geld das für den dringenden klimafreundlichen Umbau der Gesellschaft fehlt.

DIE LINKE. fordert die Bundesregierung auf, sich im Rahmen ihrer EU-Ratspräsidentschaft dafür einzusetzen, dass für den Flugverkehr ein separates Emissionshandelssystem geschaffen wird. Die Branche braucht eine eigene, vom bestehenden europäischen Emissionshandelssystem unabhängige Obergrenze für den Ausstoß von CO2, da sie angesichts ihrer Kostenstruktur ansonsten problemlos Emissionsrechte am europäischen Zertifikatsmarkt aufkaufen könnte. Am Wachstum des Flugverkehrs würde sich so kaum etwas ändern. Von Flugzeugen ausgestoßene Treibhausgase wirken aber dreimal schädlicher auf das Klima als am Boden emittiertes CO2.

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