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Jubel über Aufschwung ist fehl am Platz

Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht,

"Die Mehrheit der Bevölkerung hat von diesem Wirtschaftsaufschwung gar nichts", kommentiert Sahra Wagenknecht die aktuellen Zahlen zum Wachstum des Bruttoinlandsprodukts, das im ersten Quartal 2011 um 1,5 Prozent zugelegt hat. Die wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:

"Die Exporte boomen zwar wieder, die Profite der großen Banken und DAX-Konzerne erreichen Rekordwerte und die Geldvermögen der privaten Haushalte haben inzwischen gar die Schwelle von fünf Billionen Euro überschritten. Doch diesem Wachstum der Gewinne und Vermögen stehen stagnierende Konsumausgaben der privaten Haushalte und real sinkende Löhne gegenüber. Hinzu kommt, dass der Exportboom in Deutschland auf Kosten unserer europäischen Nachbarländer geht, die mit wachsenden Leistungsbilanzdefiziten und steigenden Schulden zu kämpfen haben.

Der Jubel über den angeblichen XXL-Aufschwung ist auch deshalb absurd, weil das deutsche Bruttoinlandsprodukt erst in diesem Quartal wieder den Vorkrisenstand von Januar 2008 erreicht hat. Und wenn sich an der deutschen Wirtschaftspolitik nichts ändert, wird es bis zur nächsten Krise nicht lange dauern. Schließlich sind der deutsche Exportboom und die wachsenden Schuldenberge in Griechenland, Portugal und anderen EU-Staaten nur zwei Seiten derselben Medaille.

Voraussetzung einer nachhaltigen Wirtschaftspolitik ist die Stärkung der Binnennachfrage. An die Stelle von Minijobs und Leiharbeit müssen wieder anständig bezahlte, sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse treten. Daher setzt sich die DIE LINKE unter anderem gegen Leiharbeit, für einen Mindestlohn von zehn Euro in der Stunde und die Anhebung der Hartz IV-Sätze auf 500 Euro im Monat ein. Diese Maßnahmen würden nicht nur den Beschäftigten sowie den Arbeitslosen in Deutschland nutzen. Sie wären auch im europäischen Interesse, da nur so verhindert werden kann, dass die Schere zwischen armen und reichen EU-Staaten immer weiter auseinandergeht."

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