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EU muss Lehren aus Brexit ziehen: Weg mit TTIP und CETA

Pressemitteilung von Klaus Ernst,

„Ein wichtiger Grund für die Skepsis der Menschen gegenüber der EU ist das Gefühl, nicht gehört und berücksichtigt zu werden und dass über ihre Köpfe hinweg entschieden wird. Genau diesem Gefühl gibt die EU immer wieder Nahrung - nicht zuletzt mit den Verhandlungen zu TTIP und CETA. Während die Bevölkerung längst die Nachteile und Risiken dieser neoliberal durchtränkten Freihandelsabkommen erkannt hat, hält die EU-Bürokratie stur an ihnen fest. Der Preis einer solchen Politik ist der Zerfall der EU“, warnt Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, angesichts des Brexit. Ernst weiter:

„Dieser Preis ist zu hoch. Gerade in diesen unruhigen Zeiten können wir das Friedensprojekt Europa nicht riskieren. Doch es hat nur Zukunft, wenn es ein Europa für die Menschen wird – und nicht für die Wirtschaftsinteressen. Deshalb muss CETA gestoppt und die Verhandlungen über TTIP sofort abgebrochen werden. Dies wäre ein dringend notwendiges Signal, dass man die Zeichen der Zeit erkannt hat.“

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