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Brüderle widerspricht sich selbst

Pressemitteilung von Herbert Schui,

"Der Wirtschaftsminister droht den Banken mit der direkten Kreditvergabe durch die staatliche KfW und erklärt gleichzeitig, keine Staatsbank behalten zu wollen. Das ist ein blanker Widerspruch", kommentiert Herbert Schui, Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Wirtschaftsausschuss, ein Interview von Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) im Handelsblatt. Schui weiter:

"Brüderle erwägt zu Recht, das Hausbankprinzip der Förderbanken notfalls auszusetzen und damit zur direkten Kreditvergabe staatlicher Banken an Unternehmen überzugehen. Selbst Marktliberale zweifeln also inzwischen an der Fähigkeit der privaten Banken, die Realwirtschaft mit Kredit zu versorgen. Der Minister übernimmt damit eine Forderung der LINKEN und bewegt sich gedanklich auf den Pragmatismus der US-Zentralbank zu. Dabei stolpert er über seine eigenen Prinzipien."

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