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Atomenergie: SPD mit geringer Halbwertszeit?

Pressemitteilung von Hans-Kurt Hill,

Zur Diskussion um den Atomausstieg erklären Hans-Kurt Hill, energiepolitischer Sprecher, und Eva Bulling-Schröter, umweltpolitische Sprecherin, der Fraktion DIE LINKE.:

In Sachen Atomenergie zerfallen die Genossen zunehmend in gefährliche Spaltprodukte. Das zeigen die Äußerungen des brandenburgischen Europaabgeordneten Norbert Glante (SPD), über die Laufzeit von Kernkraftwerken müsse neu nachgedacht werden.

Da fallen die EU-Genossen ihrem SPD-Umweltminister Gabriel in den Rücken. Noch gestern hatte der Bundesumweltminister im Umweltausschuss in Berlin erklärt, am Ausstieg aus der Atomenergie werde nicht gerüttelt; es gelte der Koalitionsvertrag.

Die Brüsseler Genossen sind nicht auf der Höhe der Zeit. Das macht ein Diskussionspapier der EU-SPD-Energieexperten deutlich, in dem von "sicherer Kernenergie“ die Rede ist. Der SPD muss klar sein, dass dies eine Illusion ist. Die Atomtechnik ist nicht beherrschbar, die Endlagerung des Atommülls völlig ungeklärt.

Die SPD mag nach der Gaskrise zum Jahresanfang die Angst umtreiben. Neue Atommeiler werden jedoch die Importabhängigkeit bei Energierohstoffen verschärfen. Wer mit Atomkraftwerken "Kriege um Rohstoffe“ verhindern will, treibt den Teufel mit dem Belzebub aus. Die Atomkrise im Iran sollte eine deutliche Mahnung sein.

Wer, wie in dem SPD-Papier beschrieben, Atommeiler und Solarenergie in einen Topf wirft, versteht die anstehenden Aufgaben in der Energiepolitik nicht. Nur ein Mix aus Energieeinsparung, Energieeffizienz und Erneuerbaren Energien kann zukünftige Energieversorgung sichern. Sie sorgen für Preisstabilität, senken die Importabhängigkeit, sind konfliktfrei und fördern die heimische Wirtschaft.

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