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Reden unserer Abgeordneten

Thomas Lutze,

Für DIE LINKE spielt die gute Erreichbarkeit, die Barrierefreiheit und die sozialpolitischen Aspekte der Tourimusförderung eine große Rolle. Wir fordern mehr Initiative des Bundes, gute Arbeit, gute Löhne und gute Renten auch im Tourismussektor

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Thomas Lutze,

Mit der Reform des Verkehrszentralregisters ergibt sich die Chance, einen Beitrag für mehr Verkehrssicherheit zu leisten. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung gibt dies aber nicht her. DIE LINKE fordert mehr Transparenz und Nachvollziehbarkeit beim Verkehrszentralregister und mahnt flankierende Maßnahmen für mehr Verkehrssicherheit an.

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Thomas Lutze,

DIE LINKE fordert die Bundesregierung auf, im Rahmen der Umsetzung der EU-Verordnung zur Stärkung der Fahrgastrechte im Schiffsverkehr den ihr zustehenden Spielraum im Sinne der Fahrgäste und besonders der Menschen mit eingeschränkter Mobilität zu nutzen.

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Thomas Lutze,

Sog. "Fume Events" stellen eine Gefährdung für die Gesundheit von Besatzungen und Fluggästen dar und gefährend die Sicherheit im Luftverkehr. DIE LINKE unterstützt die vorliegenden Anträge zur Einführung verpflichtender Maßnahmen zur Vermeidung von kontaminierter Kabinenluft in Flugzeugen.

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Thomas Lutze,

Rede zum Einzelplan 12 in den laufenden Haushaltsbereatungen: DIE LINKE fordert eine soziale Kontrolle der Kraftstoffpreise und Erleichterungen für Pendler.

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Thomas Lutze,

DIE LINKE fordert die Bundesregierung auf, sich vom  Lobbying für die Autokonzerne zu verabschienden und sich endlich für wirksame CO2-Grenzwerte für Fahrzeuge einzusetzen. Weitere Maßnahmen  zum Klimaschutz und zur Verringerung der Importabhängigkeit bei fossilen Rohstoffen dürfen nicht allein auf den motorisierten Individualverkehr abzielen, sondern müssen in eine auch den ÖPNV umfassende Gesamtstrategie eingebunden werden.

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Thomas Lutze,

Der Verband deutscher Verkehrsunternehmen bestätigt: immer mehr Menschen nutzen regelmäßig den Öffentlichen Personennahverkehr in Deutschland. Um genau zu sein: im Jahr 2011 fuhren 9,7 Mrd. Menschen mit Bussen und Bahnen- eine Steigerung von 0,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Und als sei diese Nachricht, vor dem Hintergrund steigender Verkehrsleistungen und wachsender Erträge nicht schon erfreulich genug, beschreibt der jüngste Fortschrittsbericht zur nationalen Nachhaltigkeitsstrategie den ÖPNV als „unerlässlich für nachhaltigen Verkehr“ in Deutschland.

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Thomas Lutze,

Durch die Kontaminierung von Kabinenluft durch Rückstände aus Flugzeugtriebwerken wird die Gesundheit von Passagieren und Flugpersonal gleichermaßen bedroht. DIE LINKE fordert unabhängige Untersuchungen des Phänomens der sog. "fume events" und wirksame technische Maßnahmen zur Sicherung der Luftgüte in Flugzeugkabinen.

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Thomas Lutze,

Die Bundesregierung verfolgt eine verfehlte Verkehrspolitik: Statt echtem Wettbewerb setzt Verkehrsminister Ramsauer auf die einseitige Bevorzugung der Straße. DIE LINKE fordert die Gleichbehandlung aller Verkehrsträger.

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Thomas Lutze,

Der Bundestag debattiert eine Neuregelung des Straßenverkehrsgesetzes, um den den Freiwilligen bei den Feuerwehren, dem THW und den Rettungsdiensten den Erwerb einer LKW-Fahrerlaubnis zu erleichtern. DIE LINKE setzt sich dabei für eine bundesweit einheitliche Regelung statt föderalistischem Klein-Klein ein.

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