In der Bundeswehr kommt es immer wieder vor, dass Soldaten, auch nachdem sie sich rechtsextremistisch betätigt haben, im Dienst belassen werden bzw. weiterhin Dienst an der Waffe verrichten. Die Fraktion DIE LINKE fordert hier rechtliche Nachbesserungen. Wer gerne mal den "Hitlergruß" zeigt, hat in der Bundeswehr nichts zu suchen. Nazis dürfen nicht an der Waffe ausgebildet werden.
Rechtsextreme Vorkommnisse in der Bundeswehr im Jahr 2016
Parlamentarische Initiativen
von
Ulla Jelpke,
Jan van Aken,
Christine Buchholz,
Sevim Dagdelen,
Annette Groth,
André Hahn,
Inge Höger,
Andrej Hunko,
Niema Movassat,
Alexander S. Neu,
Harald Petzold,
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 18/11355
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/11882 vor.