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Rechtsextreme Vorkommnisse in der Bundeswehr im Jahr 2016

Parlamentarische Initiativen von Ulla Jelpke, Jan van Aken, Christine Buchholz, Sevim Dagdelen, Annette Groth, André Hahn, Inge Höger, Andrej Hunko, Niema Movassat, Alexander S. Neu, Harald Petzold,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 18/11355

In der Bundeswehr kommt es immer wieder vor, dass Soldaten, auch nachdem sie sich rechtsextremistisch betätigt haben, im Dienst belassen werden bzw. weiterhin Dienst an der Waffe verrichten. Die Fraktion DIE LINKE fordert hier rechtliche Nachbesserungen. Wer gerne mal den "Hitlergruß" zeigt, hat in der Bundeswehr nichts zu suchen. Nazis dürfen nicht an der Waffe ausgebildet werden.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/11882 vor. Antwort als PDF herunterladen