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Aufschwung? Für wen?

Positionspapier,

Seit einigen Monaten hält die Diskussion über den wirtschaftlichen Aufschwung in Deutschland an. In den Medien werden immer neue Zahlen zitiert: Das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) sei so hoch, wie seit Jahren nicht mehr. Die stark einseitige Exportorientierung und die nach wie vor schwache private Konsumnachfrage können kaum als Garant für eine nachhaltig stabile Wachstumsphase herhalten. Um wieder ein wirklich stabiles Wachstum zu erreichen, muss die Binnennachfrage in Deutschland gestärkt werden. Das stabilisiert auch die europäische Wirtschaft, in der Deutschland mittlerweile als Dumpingland verschrien ist.

Hintergrundinformation zum Wirtschaftswachstum 2006 und zur Situation auf dem Arbeitsmarkt

Seit einigen Monaten hält die Diskussion über den wirtschaftlichen Aufschwung in Deutschland an. In den Medien werden immer neue Zahlen zitiert: Das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) sei so hoch, wie seit Jahren nicht mehr. Zudem sei es erstmals wieder nicht nur vom Export getrieben, sondern auch von der Inlandsnachfrage. Außerdem gehe die Zahl der Arbeitslosen zurück und es gebe wieder mehr Beschäftigung - auch sozialversicherungspflichtige.

Die Regierung führt das zum Teil auf eine „Lohnzurückhaltung“ der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer - also auf eine Umverteilung zugunsten von Gewinn- und Vermögenseinkommen zurück. Zudem sieht sie sich in ihrem neoliberalen Kurs bestätigt. In ihrem Jahreswirtschaftsbericht 2007 behauptet sie, um das Wirtschaftswachstum zu stabilisieren, müsse man „den Aufschwung für Reformen nutzen“. Welche Art von Reformen die Bundesregierung meint, ist klar: Sie kündigt unter anderem eine weitere Kürzung der Staatsausgaben, einen Ausbau des Niedriglohnsektors, eine weitere Entlastung für Unternehmen und eine Konzentration auf „internationale Wettbewerbsfähigkeit“ an.

Für eine Bewertung des Wirtschaftswachstums im Jahr 2006 und der Pläne der Bundesregierung für die Zukunft stellen sich allerdings verschiedene Fragen:

  1. Was ist wirklich dran am Aufschwung? Wie trugen die staatliche Nachfrage und die der privaten Haushalte, wie die Investitionen und der Export 2006 zum Wachstum bei? Handelt es sich bei der Erholung des Wachstums um anhaltende Ergebnisse von „Reformen“ oder um einen normalen Konjunkturaufschwung?
  2. Wem nutzt der Aufschwung? Wie sind die zusätzlichen Einkommen verteilt? Sind Arbeitsplätze entstanden und wenn ja, welche Qualität haben sie?
  3. Wie stabil ist das Wachstum? Wird die wirtschaftliche Erholung in den kommenden Jahren voraussichtlich weiter gehen oder abflauen?

Gerade die nur selten gestellte Frage nach den GewinnerInnen und VerliererInnen des Aufschwungs ist wichtig, weil viele Bürgerinnen und Bürger zwar an einen Wirtschaftsaufschwung glauben, nicht aber an eine Verbesserung ihrer persönlichen Situation. DIE LINKE. begreift Wirtschaftswachstum aber nicht als Selbstzweck. Wirtschaften dient zunächst der Bedarfsdeckung in der Bevölkerung. Um dieses Ziel zu erreichen, muss Wachstum vor allem denen nutzen, die heute arbeitslos sind oder zu Niedriglöhnen und schlechten Bedingungen arbeiten.