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Zug der Erinnerung: Politisch Verantwortliche tauchen ab

Nachricht von Ulla Jelpke,

"Der 'Zug der Erinnerung', der an die Rolle der Reichsbahn bei der Deportation der jüdischen Bevölkerung erinnert, wird von der DB AG ausgebremst", kritisiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Ulla Jelpke in Reaktion auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (17/8985). Jelpke weiter:

  Nach Angaben des 'Zuges der Erinnerung' hat das Projekt seit November 2007 bis Dezember 2011 insgesamt 239.000 Euro an die DB AG bezahlt. Der Großteil dieser Summe ergab sich aus Trassen- und Stationsgebühren (188.000 Euro), der Rest aus indirekten Kosten. Seit Ende 2011 steht der Zug still, weil er kein Geld für weitere Gebühren hat.   Die politisch Verantwortlichen tauchen ab. Die DB AG, deren Vorgängerin sich bereits durch die Deportation der Juden bereichert hatte, erwägt nicht einmal, ihre Praxis der Gebührenerhebung zu überdenken. Die Bundesregierung lehnt Änderungen der Gesetzeslage ab. Eine Spende der Bahn an den Verein sei 'nach wie vor die beste Lösung', heißt es in der Regierungsantwort. Nur: Die letzte derartige Spende liegt drei Jahre zurück. Damals wurden 150.000 Euro überwiesen, die Summe hat schon damals nicht alle erhobenen Gebühren gedeckt. Hinzu kamen Einzelspenden der Bundesregierung, aber auch damit bleibt ein für den Verein untragbares Defizit. Was die Bundesregierung tut, um die Bahn zu weiteren Spenden oder anderem Entgegenkommen anzuhalten, bleibt geheim: Die Bundesregierung gibt an, sie stehe 'in ständigem Kontakt mit der Deutschen Bahn AG' , aber 'Erörterungen in Aufsichtsratssitzungen der Deutschen Bahn AG unterliegen der Verschwiegenheitspflicht'.   Fazit: Verbal begrüßen alle beteiligten die Initiative des Vereins, aber praktisch rührt sich keiner. Der Zug der Erinnerung und damit ein wichtiges Gedenken an das größte Verbrechen der deutschen Geschichte bleibt damit auf der Strecke. Die Bundesregierung als Alleinaktionärin der Bahn muss dieser endlich Dampf machen."  

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