Kommentar
Von Katrin Kunert, kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
"LINKE steuert ins politische Abseits", titelte gestern die Financial Times Deutschland. Nein, dem ist nicht so. DIE LINKE ist fest verankert in der Gesellschaft, wie die Ergebnisse der Kommunalwahl in Thüringen zeigen. Bei den Stichwahlen zu den Landrats-, Oberbürgermeister- und Bürgermeisterwahlen am 6. Mai 2012 haben sich alle sieben Kandidatinnen und Kandidaten der Partei DIE LINKE durchgesetzt.
Gewählt wurden Petra Enders als neue Landrätin des Ilm-Kreises, Birgit Keller als neue Landrätin des Landkreises Nordhausen und Michaele Sojka als neue Landrätin im Altenburger Land sowie Katja Wolf als Oberbürgermeisterin von Eisenach und Claudia Nissen als Bürgermeisterin von Kahla. Wiedergewählt wurden die Bürgermeister von Gräfenroda, Frank Fiebrig, und von Brotterode/Trusetal, Karl Koch. Bereits im ersten Wahlgang, am 22. April, hatten sich Ralf Hauboldt in Sömmerda, Marianne Reichelt in Neuhaus/Rennweg und Frank Persike in Bad Blankenburg durchgesetzt.
Die Bundestagsfraktion DIE LINKE. gratuliert allen ganz herzlich. Das gute Wahlergebnis ist mehr als ein Dankeschön der Wählerinnen und Wähler. Es zeugt von Vertrauen in die Arbeit unserer Kommunalen. Und es ist das Ergebnis jahrelanger erfolgreicher kommunalpolitischer Arbeit, die den Stempel der LINKEN trägt. Sozial gerecht, bürgernah und solidarisch, sich kümmern – das sind die Markenzeichen linker Kommunalpolitik.
Seitdem es ehrenamtliche und hauptamtliche Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, Dezernentinnen und Dezernenten, Landrätinnen und Landräte mit dem Mandat der PDS und später der LINKEN gibt, wächst ihre Zahl beständig an. Mehr als 100 sind seit 2005 hinzugekommen. Mit der Wahl in Thüringen hat DIE LINKE die 300 überschritten.
In der Kommunalpolitik geht es ganz konkret zu - um die Beiträge in Kindertagestätten, die Erhaltung der Bibliothek oder die Erhaltung des öffentlichen Nahverkehrs. Wir werden in der Kommune an dem gemessen, was wir tun und wie wir es tun. Honoriert wird, auf andere Art und Weise Politik zu machen: Bürgerinnen und Bürger von Anfang an einbeziehen, transparent und mutig sein, Spaß haben. Das hat auch Birgit Keller praktiziert. Dreimal unterlag sie im Kampf um den Landratsposten dem CDU-Kandidaten im Landkreis Nordhausen. Beim vierten Mal hat sie es geschafft.
Unserer Unterstützung können sich alle neu und wiedergewählten Amtsträgerinnen und Amtsträger sicher sein. Kommunalpolitik hat in der Bundestagsfraktion ein gutes Standing. Sie schärft uns den Blick auf die Wirklichkeit und auf die Folgen politischer Entscheidungen im Bund. Unsere Kommunalen beeinflussen die Arbeit der Bundestagsfraktion.
DIE LINKE steht für starke Kommunen im föderalen System. Dies würde Bürgerinnen und Bürger neue Wege der Einflussnahme auf die Lösung lokaler, regionaler und globaler Probleme eröffnen, Demokratiedefizite abbauen.
Kommunen können allerdings nur so stark sein, wie sie es vermögen, ihre Aufgaben auskömmlich erfüllen zu können. Kommunen brauchen beispielsweise die Vermögensteuer, um dadurch zusätzliche Einnahmen zu erhalten. DIE LINKE macht sich genau hierfür stark.
linksfraktion.de, 8. Mai 2012