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Was Gregor Gysi und Arjen Robben verbindet

Im Wortlaut von Gregor Gysi,

Foto: Jakob Huber

 

 

Trotz seiner 67 Jahre denkt der Vorsitzende der Linken-Fraktion im Bund Gregor Gysi noch lange nicht an seinen Abschied von der großen Politbühne. Im Interview spricht er über mögliche künftige Nachfolger, Griechenland und seine Wünsche an die SPD. Interview: Markus Decker, Berliner Zeitung

 

Herr Gysi, Sie scherzen ja derzeit öfter, dass Sie Fraktionsvorsitzender bleiben wollen, bis Sie 90 sind, also noch 23 Jahre. Schaffen Sie das?

Gregor Gysi: Na klar doch. Und wenn nicht, dann müssen wir uns noch mal neu unterhalten.

Sahra Wagenknecht kandidiert nicht, Katja Kipping auch nicht. Und die Linke ohne Gysi, das wirkt mehr denn je so wie Bayern München ohne Arjen Robben. Ist das eigentlich gut für die Partei?

Es gibt immer eine Möglichkeit der Nachfolge. Ich könnte ja plötzlich sterben. Dann müsste das auch geregelt werden. Und auch Bayern München kann ohne Arjen Robben gewinnen.

Wie erklären Sie sich denn, dass sowohl Frau Wagenknecht als auch Frau Kipping ihre Ansprüche aufgegeben haben?

Frau Kipping hatte ihn noch nie. Sie ist Parteivorsitzende und damit offenkundig zufrieden. Und bei Frau Wagenknecht werden es innere Überlegungen gewesen sein, die sie Schritt für Schritt zu der Entscheidung gebracht haben. Diese Entscheidung hab ich  zu respektieren. Mein Wunsch war, dass, wenn ich aufhöre, sowohl Sahra Wagenknecht als auch Dietmar Bartsch die Nachfolge antreten, um die Partei entsprechend zusammen zu führen. Das geht so jetzt nicht mehr. Also muss man sich eine neue Konstellation für diesen Fall überlegen.

Ist denn Bartsch weiterhin gesetzt?

Bei uns ist niemand gesetzt. Wir haben vielmehr zwei Regelungen. Die Parteivorsitzenden dürfen einen Vorschlag unterbreiten. Und dann darf natürlich jede und jeder selbst kandidieren.

Das Duo Wagenknecht/Bartsch war entlang der Flügel gedacht. Und da der linke Flügel niemanden hat, der Frau Wagenknecht ersetzen könnte, fällt damit ja auch die Flügelüberlegung weg, oder?

Sowohl Sahra Wagenknecht als auch Dietmar Bartsch sind herausragende Persönlichkeiten. Aber wenn das nicht geht, dann muss man nach anderen Kriterien suchen. Wer ist geeignet? Wer kann die Arbeit leisten? Wer kann auch in den Medien auftreten? Das muss man sich überlegen.

Wann wollen Sie Ihre Entscheidung treffen?

Na, so mit 89. (Schweigt kurz) Das finde ich jetzt eine schöne Antwort.

Wagenknecht hat ihren Rückzug mit dem Ja der Fraktion zur Fortschreibung der Griechenland-Hilfe begründet, weil sie sagt, damit sei ein Ja zum Spardiktat verbunden. War das Ja so eine Art Wende der Partei hin zur Europa?

Nein, es ging auch nicht um die Zustimmung zum Hilfspaket, sondern um die Zustimmung zur zeitlichen Verschiebung eines bereits beschlossenen Pakets. Und dazu haben wir Ja gesagt, damit die griechische Regierung mit Syriza an der Spitze Zeit gewinnt, um die Probleme zu lösen. Denn im Kern ist es doch so: Wir haben jetzt die erste Regierung in der Eurozone, die diesen neoliberalen Kurs nicht fortsetzen will, der alle Reichen und Vermögenden schont. Diese Abkehr stößt auf den Widerstand von 18 Regierungen, insbesondere der spanischen und der portugiesischen Regierung, weil die machen, was die Troika ihnen befohlen hat. Wenn die griechische Regierung Erfolg hat, dann kommen sie natürlich ins Schleudern. Ich verstehe die deutsche Regierung nicht. Mit dem Versailler Vertrag hat man versucht, Deutschland kaputt zu machen. Das hat Hitlers Aufstieg erleichtert. Nach dem Zweiten Weltkrieg waren die Siegermächte viel klüger und haben mit dem Marshall-Plan Deutschland aufgebaut. Trotzdem verfolgt unsere Regierung in Südeuropa den Kurs des Abbaus. Das muss schief gehen.

Tsipras wollte unbedingt regieren. Jetzt hat er keine Reformpläne in der Schublade und provoziert jene, von deren Geld Griechenland abhängt. Eine tolle Strategie ist das nicht.

Was heißt provozieren? Tsipras hat erst mal alles ein bisschen durcheinander gebracht. Es wird neu nachgedacht. Das finde ich gut. Aber wenn man das erste Mal in seinem Leben in so eine Situation kommt, dann ist das natürlich schwierig. Mich hat deshalb erstaunt, dass Tsipras in Berlin gut gelaunt und relativ optimistisch war. Das ist ja eine Herkulesaufgabe – allein gegen 18 Regierungen. Das ist wie David gegen Goliath.

Kommen wir zum Bund. Die Linke regiert in Erfurt, und zwar äußerst moderat. Sie sagen Ja zur Griechenland-Hilfe. Und Thomas Oppermann freut sich,  dass Wagenknecht aufgibt. Ist für 2017 vielleicht doch noch etwas drin?

Sahra Wagenknecht ist nicht weg. Sie bleibt eine herausragende Persönlichkeit unserer Partei. Und Bodo Ramelow ist der Ministerpräsident einer Koalition aus Linken, SPD und Grünen. Er muss alles, was er macht, abstimmen. Das Kunststück besteht darin, dahin zu kommen, dass über 80 Prozent der Menschen in Thüringen sagen: Das ist auch mein Ministerpräsident. Zugleich müssen die, die Ramelow gewählt haben, ihn weiterhin wählen. Das klingt einfach, ist aber schwer. Es ist eine neue Form der Verantwortung, die einige unserer Mitglieder durcheinander bringt. Für 2017 gelten im Übrigen drei Voraussetzungen. Es muss arithmetisch gehen. Es muss eine Wechselstimmung in der Bevölkerung geben. Meine Partei muss noch besser begreifen, dass sie der Motor einer solchen Wechselstimmung sein muss. Das sind wir noch nicht. Das sage ich durchaus selbstkritisch.

Warum sind Sie das nicht?

Weil wir uns zu viel mit uns selbst beschäftigen und zu wenig damit, an welchen Stellen wir eine Wechselstimmung erzeugen könnten. Die dritte Voraussetzung ist, dass es inhaltlich geht. Und hier ist es zwar nett, wenn sich die Linken aus allen drei Parteien unterhalten. Aber es reicht nicht. Man muss sich auch mit denen unterhalten, die der Sache eher ablehnend gegenüber stehen. Die Linke muss dabei kompromissfähig sein, ohne ihre Identität zu verlieren. Die Mischung ist nicht so einfach. Am Ende wird nicht die Außenpolitik so schwierig sein, sondern die Umverteilungsfrage. Ich weiß zum Beispiel nicht, wie wir SPD und Grüne zu mehr Steuergerechtigkeit und einer umfassenden, Altersarmut verhindernden Rentenreform bewegen sollen.

Aber die SPD hat ohne Sie doch überhaupt keine Machtperspektive und muss sogar fürchten, dass die Union nach der nächsten Wahl für lange Zeit mit den Grünen koaliert.

Ich habe den Eindruck, dass sich die SPD mit der Rolle der Vizekanzlerpartei abgefunden hat. Eigentlich müsste sie Leidenschaft entwickeln und sagen: Wir wollen mehr. Das strahlt sie aber zur Zeit nicht aus. Wenn sie es ausstrahlte, würden andere Auseinandersetzungen stattfinden.

Glauben Sie denn, dass da bei der SPD bis 2017 noch etwas kommt?

Ich will die SPD nicht locken. Denn sie muss selbst ein entsprechendes Politikverständnis entwickeln und von Mitgliedern und Wählern so unter Druck geraten, dass sie etwas anderes anstrebt. Das ist das Entscheidende. Das können wir nicht mit irgendwelchen Angeboten hinkriegen.

Also wird es 2017 eher nichts.

Das ist nicht wahrscheinlich. Aber vieles ist außen- und innenpolitisch heute nicht mehr so berechenbar wie in Zeiten des Kalten Krieges. Es gibt im Übrigen heute zwar keine Wechselstimmung. Aber unter der Oberfläche brodelt es. Das merkt man auch an Erscheinungen, die mir nicht gefallen, wie Pegida. Man kann nicht mehr einschätzen, was im nächsten und im übernächsten Jahr passiert. Politik muss sich immer darauf einstellen, dass es einen irrsinnig schnellen Stimmungswechsel geben kann. Und die SPD beugt nicht mal vor. Sie müsste in Varianten denken. Das fehlt mir. Ich sage meinen Linken immer, ihr müsst auch mit rechten Sozialdemokraten reden. Und der SPD sage ich, es reicht nicht, mit Stefan Liebich zu reden. Ihr müsst auch mit Sahra Wagenknecht sprechen. Auf der Stufe sind wir noch nicht.

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat das Kanzleramt dem Vernehmen nach schon aufgegeben. Manche Ihrer Leute sagen, dann könne er auch nicht Vorsitzender bleiben.

Ich finde, dass die SPD den Anspruch auf das Kanzleramt anmelden und aufrechterhalten müsste. Wenn es stimmt, dass Gabriel gesagt hat, wir kommen 2017 sowieso nur auf maximal 27 Prozent, dann geht das eigentlich nicht. Entweder machen sie aus ihm doch noch einen Kämpfer, auf jeden Fall brauchen sie einen Kämpfer.

Wann müsste ein Wechsel zu Rot-Rot-Grün in Angriff genommen werden?

Wenn man planen will, wäre ein Jahr vorher schon ganz gut.

 

Berliner Zeitung, 30. März 2015

 

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