Öffentliche Anhörung der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag zu linker Politik in Lateinamerika
Nach den Diktaturen der 70er Jahre, der Schuldenkrise der 80er und der neoliberalen Marktöffnung und Privatisierung der 90er Jahre wählen die Menschen in Lateinamerika immer mehr Linke in die Regierung: Hugo Chávez in Venezuela, Evo Morales in Bolivien, Frente Amplio in Uruguay, Ernesto Kirchner in Argentinien, Michelle Bachelet in Chile und Ignacio Silva da Lula in Brasilien.Die überwiegende Zahl der Menschen des südamerikanischen Kontinents bis weit hinein in die Mittelschichten hat den Neoliberalismus satt. Heute streben neue linke Regierungen, getragen von einer breiten Mobilisierung in der Bevölkerung, sozialen Ausgleich an- durch mehr regionale Integration und einer stärker auf die Binnenwirtschaft und breitere Teilhabe orientierte Wirtschaftspolitik sozialen Ausgleich an. Lulas Ernährungsprogramme (fome zero- Null Hunger), die misiones im Bildungs- und Gesundheitsbereich in Venezuela, die Nationalisierung der Erdöl- und Erdgasvorkommen in Bolivien sind Beispiele dafür. Für die Linke in Europa bieten sich in Lateinamerika neue wichtige Dialogpartner an, um gemeinsame Antworten gegen die neoliberale Globalisierung, für eine friedliche, solidarische und multipolare Welt auszuloten.
Die neuen politischen Kräfteverhältnisse ändern auch die Beziehungen zwischen den lateinamerikanischen Ländern, ihre Positionierung zum Norden und innerhalb des Südens. Nicht nur der politische und wirtschaftliche Einfluss der USA, sondern auch der EU werden kritischer gesehen. Auch die lateinamerikanischen Integrationsmodelle haben sich differenziert. Der Mercosur tritt gegenüber EU und USA zunehmend selbstbewusst auf. Zugleich bildet sich mit der Bolivarianischen Alternative für Amerika (Alba) ein neues Integrationsmodell aus, das den ganzen Kontinent umfassen soll und damit ein Gegenmodell zur US-dominierten Gesamtamerikanischen Freihandelszone anbietet.
Die Bundestagsfraktion DIE LINKE. diskutiert Erfahrungen mit linker Regierungspolitik in Lateinamerika mit Fachleuten aus der Region und stellt ihre parlamentarischen Initiativen zur Lateinamerika-Politik vor.
Hierzu laden wir Sie herzlich ein !
30. November 2006, 15:00 bis 20:00 Uhr
Berlin, Bundestag, Jakob-Kaiser-Haus, Raum 1228
Einlass: Wilhelmstraße 68
PROGRAMM der Anhörung
14:30 Uhr Einlass an der Pforte Wilhelmstraße 68
15.30 Uhr Begrüßung durch Monika Knoche MdB, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Leiterin internationale Politik
15:35 Uhr Einführung Heike Hänsel MdB, entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion
15:55 bis 17:15 Uhr Bilanz Regierungspolitik in Brasilien, Venezuela und Bolivien
Landlosenbewegung und ihre Beziehung zur Regierung Lula
Adelar Pizeta, Koordinator für politische Bildung der Landlosenbewegung in Brasilien
Wirtschaftspolitik der Regierung Lula zwischen Konzern- und Finanzinteressen und sozialen Ansprüchen
Achim Wahl, bis 2004 Leiter des Regionalbüros der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Brasilien, Arbeitskreis Lateinamerika der Linkspartei.PDS.
Venezuela: Staatssozialismus oder neue Formen partizipativer Demokratie?
Raul Zelik, Schriftsteller und Dozent am Lateinamerika-Institut der FU Berlin
Coca-Politik zwischen Bauerninteressen und US-Drogenpolitik
Silvia Natalia Rivera Cuscanqui, Soziologie-Professorin an der Universida Mayor de San Andrés de La Paz und Beraterin der Regierung Morales
Ein Jahr Regierung Morales: Konflikte um Verfassung, Autonomie und Regierungsführung
Juliana Ströbele-Gregor, Ethnologin und unabhängige Gutachterin
17:15 bis 17:50 Uhr Fragen und Diskussion
17:50 bis 18:15 Uhr Pause
18:15 bis 18:45 Uhr Regionale Integration als Alternative zur Globalisierung?
Schwellenland in einem regionalen Integrationsraum. Brasilien und der Mercosur.
Laurissa Mühlich, Ökonomin und Dozentin am Lateinamerika-Institut der FU -Berlin
Alba als politische Strategie im Kontext der Freihandelsabkommen mit den USA und EU
Dr. Ronald Köpke, Mitarbeiter des FDCL Berlin, befasst sich gegenwärtig mit Handelsbeziehungen EU-Andenländer und Zentralamerika
18:45 Uhr Fragen und Abschlussdiskussion
Fazit und Schlusswort Monika Knoche
20:00 Uhr Ende der Veranstaltung
Es wird simultan vom Deutschen ins Spanischen und umgekehrt übersetzt
Antwortfax herunterladen (PDF)
Anmeldung bitte unter Angabe von Name, Anschrift und Geburtsdatum per Email: heike.haensel@bundestag.de oder Telefax: (030) 227 76179. Personalausweis mitbringen!