Über Illusion und Wirklichkeit
Von Wolfgang Gehrcke, Leiter des Arbeitskreises Internationale Politik
Es war einmal … so beginnen fast alle Märchen, auch das europäische.
Die Meldungen aus der Ukraine überschlagen sich, bald stündlich. Was als sozialer und demokratischer Protest in Kiew begann, wurde rasch von den USA ferngesteuert, von der EU instrumentalisiert und von Faschisten erobert. Der Maidan wurde gewalttätig, militärisch durchdrungen und Opfer des Rechten Sektors. Medien bejubelten die Besetzung von amtlichen Gebäuden, zeigten Verständnis für die Bewaffnung von Demonstranten und es gab keinen Widerspruch, dass ein gerade geschlossenes Abkommen zu einem wertlosen Fetzen Papier gemacht wurde. Der ukrainische Präsident flüchtete nach Russland. Die bürgerliche Gesellschaft begrüßte eine „Revolution“, die sich eben nicht immer nach der Verfassung richten könne.
Es war einmal ein Land, tief gespalten – sozial, kulturell und politisch. Ein Teil des Landes entschied sich für die russische Föderation, die Krim, dort steht die Russische Schwarzmeerflotte. In einem anderen Teil, der Ost-Ukraine, rebellierten viele Menschen, besetzten Gebäude und bauten Barrikaden. Sie hatten vom Maidan gelernt. Aber jetzt plötzlich waren Demonstranten „Terroristen“, bestenfalls „pro-russische Separatisten“. Eben die, die auf dem Maidan gestanden hatten, setzten nun Armee ein, im eigenen Land und es gab Tote. Kein EU-Außenminister fand kritische Worte, zweierlei Maß galt als staatliche Vernunft, gerade geschlossene Vereinbarungen wurden dreist umgefälscht. Ein Beispiel: In der Genfer Vereinbarung heißt es, „alle illegal bewaffneten Gruppen müssen entwaffnet werden“. Im ZDF wird behauptet, „Russland hat einer Entwaffnung der Separatisten im Osten“ zugestimmt.
Es war einmal ein Zustand, da behauptete der ukrainische „Regierungschef“ Jazeniuk, Russland hätte einen dritten Weltkrieg begonnen und eine seiner Vorgängerinnnen, Julia Timoschenko, den russischen Präsidenten eigenhändig mit einer Kalaschnikow in den Kopf schießen wollte.
Es war einmal eine Zeit, in der für mich feststand, in Europa wird es keinen Krieg mehr geben. Ich kämpfte dafür, NATO und Warschauer Pakt abzuschaffen und die Armeen gleich mit.
Es war einmal ein Land in der Mitte Europas, dass sich als Großmacht etablierte. Ein Land, dass sich über allen anderen wähnte, und zwei Weltkriege vom Zaun brach. Ein Land, dass die Verantwortung für die Ermordung von 6 Millionen Jüdinnen und Juden trägt, dass 25 Millionen Menschen der Sowjetunion das Leben raubte und seine eigene Opposition in KZ und Zuchthäuser brachte. Viele Bürgerinnen und Bürger dieses Landes sagten 1945, nachdem sie von dieser Schreckensherrschaft befreit wurden, „Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!“ Es war einmal …
Fünf Jahre später führten die Westmächte einen Teil des Landes in das Militärbündnis NATO. Der ärmere Teil im Osten wurde von seiner Großmacht in das Militärbündnis Ost, den Warschauer Vertrag, gebracht. Schwer bewaffnet und zur gegenseitigen Vernichtung fähig, standen sich beide lange Zeit gegenüber.
Es war einmal ein Wahlkampf, der die lange Regierenden von CDU/CSU und FDP in die Minderheit brachte. Rot-Grün kam an die Regierung. Ich freute mich und verspürte Aufbruchstimmung. Wie naiv war ich! Rot-Grün, Schröder-SPD und Fischer-Grüne haben das Land verändert – tief zu seinem Negativen. Deutschland führte wieder Krieg, mit der NATO gegen Jugoslawien. Auch bei anderen Kriegsabenteuern, so in Afghanistan, war Deutschland dabei.
Es war einmal ein russischer Staatsmann, Gorbatschow, der schlug ein „Gemeinsames Haus Europa“ vor. Alle Völker und Staaten sollten ein Zimmer haben, inklusive einer gemeinsamen Teeküche und einer Kaffeebar, so etwas wie eine Wohngemeinschaft Europa. Wieder wurde nichts daraus. Statt eines gemeinsamen Hauses gibt es neue Spaltungen. Wieder steht man sich feindlich gegenüber. Jetzt an der Grenze Russlands, in der Ukraine. Soll dieser Irrsinn immer weiter gehen? Märchen enden meist: „… und wenn sie nicht gestorben sind, so leben sie noch heute.“ Vielleicht geht es dieses Mal gut aus – in einem anderen, einem besseren und friedlichen Europa.