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Studierendenkonferenz der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag am 3. Dezember 2010

Mit der Studierendenkonferenz am 3. Dezember hat die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag eingeladen, um über Perspektiven für eine demokratische und soziale Hochschule zu diskutieren. Wie groß das Bedürfnis nach Austausch war, haben die vielen Anmeldungen für die Konferenz gezeigt: Gut 200 Studierende kamen für die Veranstaltung nach Berlin.

Nach der Eröffnung der Konferenz durch Gregor Gysi und Nicole Gohlke wurden in Workshops verschiedene Themen diskutiert. Petra Sitte (Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Forschungs- und Technologiepolitik) ging auf die Auswirkungen der Exzellenzinitiative und die krisenbedingte Senkung der Bildungs- und Forschungsetats ein. Carmen Ludwig (GEW Hessen) stellte das „Templiner Manifest“ der GEW vor, das sich für eine grundlegende Reform der Personalstruktur in Hochschulen und Forschungseinrichtungen ausspricht und endlich angemessen bezahlte und sozialversicherte Stellen im akademischen Bereich fordert. Rosemarie Hein (Bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE) zeigte auf, wie trotz anders lautender Versprechen der Bundesregierung an der Bildung gespart wird, wodurch sich die soziale Selektivität des deutschen Bildungssystems noch weiter verschärft. Zahlreiche andere Referenten aus dem Umfeld der vergangenen Bildungsproteste, aus der LINKEN, den Gewerkschaften und dem Studierendenverband Die Linke.SDS stellten ihre Ansichten zur Hochschulpolitik zur Diskussion. Außerdem wurde die Renaissance des zivilen Ungehorsams ausgewertet, wie sie uns mit der Blockade des Naziaufmarsches in Dresden, dem Widerstand gegen das Bauprojekt Stuttgart 21 und den Protesten gegen die Castor-Transporte begegnet.

Auf dem Abschlusspodium haben Bernd Riexinger (ver.di Baden-Württemberg), Ulrich Maurer (stellvertretender Fraktionsvorsitzender DIE LINKE) und Sascha Collet (Mitglied im Bundesvorstand Die Linke.SDS) Krise und Protest noch einmal beleuchtet und aus ihrer Sicht die Perspektiven für einen erfolgreichen Widerstand gegen die Kürzungen der schwarz-gelben Regierung im sozialen und im Bildungsbereich entworfen. Ulrich Maurer ging auf den Verlauf und den gegenwärtigen Stand der Krise ein und unterstrich die Notwendigkeit außerparlamentarischer Proteste. Bernd Riexinger berichtete vom Widerstand gegen Stuttgart 21 und versuchte, das Ausbleiben des „Heißen Herbstes“ im Bereich der Sozialproteste zu erklären. Sascha Collet skizzierte die Herausforderungen des SDS vor diesem Hintergrund. Diese Einleitungen lieferten einen kraftvollen Impuls für die anschließende Diskussion, die sich um eine gemeinsame Widerstandsagenda zwischen linken Studierenden, Gewerkschaften und sozialen Bewegungen drehte.

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