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Stabilität und Aufbruch

Nachricht von Diether Dehm, Wolfgang Gehrcke,

Frische Eindrücke eines Kuba-Besuches aus Anlass des 80. Geburtstages Fidel Castros und des 50. Jahrestages der Landung der „Granma“

Der kubanischen Bevölkerung ist die Sorge über den Gesundheitszustand von Fidel Castro anzumerken, wo immer wir mit Kubanerinnen und Kubanern ins Gespräch kamen. Und trotzdem liegt über dem Land die ruhige Gelassenheit der Stabilität. Die wirtschaftlichen, sozialen und politischen Bedingungen für Kuba sind besser denn je. Der kubanische Vorsitz der Vereinigung der blockfreien Länder hat eine hohe Bedeutung. Kuba bewegt sich im Mainstream einer Linksentwicklung in Lateinamerika. Die Wahlen in Ecuador und Venezuela beweisen dies eindrucksvoll. Kuba ist nicht mehr isoliert. Es herrscht dort der Eindruck, dass die Politik der Bush-Administration vollständig gescheitert ist.

Europa muss sich so rasch als möglich von dieser Blockadepolitik der USA emanzipieren. Mit der EU-Ratspräsidentschaft ist diese Aufgabe der Bundesregierung zugefallen. Europa braucht eine neue Lateinamerikapolitik und eine solche ist ohne eine neue Kuba-Politik weder glaubwürdig noch vermittelbar. Es geht um einen grundsätzlichen Kurswechsel. Auch die Europäische Union muss alle Sanktionen gegenüber Kuba aufheben. Stattdessen braucht es politische Partnerschaft, sozialorientierte Handelsabkommen, kulturellen Austausch und ernsthafte Solidarität.

Die Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag, Linkspartei und WASG haben in den vergangenen Monaten in Kuba sehr viel Aufmerksamkeit und Interesse gefunden. Das Projekt einer gemeinsamen linken Partei in Deutschland wird von der lateinamerikanischen Linkskräften positiv wahrgenommen. Die Turbulenzen der letzten Zeit sind ausgeräumt, davon konnten wir uns in vielen Gesprächen und Treffen überzeugen.

Die Arbeitsgemeinschaft Cuba sí hat mit vielen Projekten zu dieser Entwicklung entscheidend beigetragen. Während unseres Aufenthaltes in Kuba hat die Arbeitsgemeinschaft ein neues Solidaritätsprojekt in der kubanischen Provinz Guantanamo vereinbart. Cuba sí wird mit über einer Million Euro, die in Deutschland als Spenden eingebracht werden sollen, nachhaltige ökologisch orientierte Landwirtschaft unterstützen. Davon könnte die Bundesregierung sich eine Scheibe abschneiden. Guantanamo wird künftig eine doppelte Bedeutung haben; als Synonym für Verbrechen der USA gegen die Menschlichkeit und als Aufforderung zur Solidarität.