Wie in jedem Jahr sind die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE während der so genannten Parlamentarischen Sommerpause viel in ihren Wahlkreisen unterwegs. Vor Ort nehmen sie sich der Sorgen und Nöte der Bürgerinnen und Bürger an, besuchen Betriebe und Vereine, engagieren sich für lokale und regionale Anliegen. Auf linksfraktion.de schreiben die Parlamentarierinnen und Parlamentarier über ihren Sommer im Wahlkreis.
Eva Bulling-Schröter besucht die Öko-Station Helmbrechts
Ökostation Helmbrechts
Mein Besuch in Oberfranken startete in der Öko-Station Helmbrechts. Als Austauschfläche für eine Straßenbaumaßnahme entstand diese Umweltstation des Landesbundes für Vogelschutz Bayern. Die unterschiedlichsten Lebensräume für Pflanzen und Tiere finden sich in der weitläufigen Anlage. Allein 13 verschiedene heimische Fischarten zählen die Gewässer der Ökostation.
Umweltpädagogik, so erläuterte der Kreisvorsitzende des LBV Klaus Wolfrum, ist eines der Hauptanliegen der Ökostation. Von den Honigwaben im Bienenstock über die Orchideen-Wiese und den Unterwasser-Schauraum des Fischweihers bis zum „Grünen Klassenzimmer“ erschließt sich - nicht nur - den Kindern die Vielfalt der Natur.
Trotz des großen Engagements der ehrenamtlichen
Helferinnen und Helfer muss um die Finanzierung des Projektes immer wieder aufs Neue gekämpft werden. Klaus Wolfrum, selbst viele Jahre Landtagsabgeordneter, wünschte sich mehr Planungssicherheit durch langfristige Förderung, statt der üblichen, zeitlich begrenzten Projektförderung. Mit diesen Vorstellungen lief er bei mir offene Türen ein.
Bürgersprechstunde Hof
Am Nachmittag stand ich im BürgerInformationsBüro in Hof als Gesprächspartnerin zur Verfügung. Neben sehr persönlichen Problemen einzelner Bürger nutzte das Bürgergremium Bahnhofsviertel die Möglichkeit zum Gespräch. Das Projekt Soziale Stadt im Hofer Bahnhofsviertel droht finanziell auszutrocknen. Hinzu kommt, dass die Verantwortlichkeiten zwischen Stadt, Land und Bund für die Bürgerinnen und Bürger völlig undurchsichtig sind. Hier will ich, gemeinsam mit dem linken Stadtrat Thomas Etzel, Licht in das Dunkel des Bürokratie-Dschungels bringen.
Naturpark Fichtelgebirge
Vor Beginn der abendlichen Versammlung machte ich mit Brigitte Blank und Klaus Bruno Engelhardt vom Kreisvorstand DIE LINKE Hochfranken noch einen Ausflug auf den Waldstein. Durch dessen Granitmassiv sollte der Tunnel für die Fichtelgebirgsautobahn gebrochen werden.
Diesen Wahnsinn haben die Bürgerinnen und Bürger der Region verhindert, doch die Pläne für eine Transitstrecke durch den Naturpark sind noch nicht vom Tisch und eine südlicher gelegene Trasse ist weiterhin im Gespräch.
Versammlung in Zell im Fichtelgebirge
Im Zeller Ortsteil Walpenreuth nahm ich an einer öffentlichen Versammlung teil. Mit fast 12% LinkswählerInnen zählt die Gemeinde zu einer Wahlhochburg der LINKEN. Bürgermeister Horst Penzel überreichte einen Bildband der Fichtelgebirgsgemeinde, und wir diskutierten angeregt.
Flugplatz wider Willen
Die Stadt Coburg hat einen Flugplatz. Dieser hat einige behebbare Sicherheitsmängel. Nun sollen nicht die Mängel beseitigt werden, sondern ein neuer Flugplatz ist geplant - nicht in der Stadt Coburg, sondern in der Landgemeinde Meeder. Bereits in der Vergangenheit hatte ich die Bundesregierung in dieser Angelegenheit befragt. Nun sollen vollendete Tatsachen geschaffen werden. Eine Bürgerinitiative setzt sich zur Wehr und auch Bürgermeister Josef Brunner ist über die Informationspolitik der Landesregierung verwundert. Ich sagte zu, dass ich die widersprüchlichen Auskünfte von Bund und Land aufklären werde.
Das Projekt wird von einigen regionalen Unternehmen forciert, deren Absichten nicht immer eindeutig erkennbar sind. Für die Gemeinde kann der Bürgermeister keine Vorteile erkennen: Die Wohnqualität im Einzugsbereich des Flugplatzes verschlechtert sich und statt neuer Einnahmen sind Folgekosten zu befürchten, von denen nicht geklärt ist, wer sie trägt.
Vor „Schreiners Hofladen“ parkt derweilen bereits der erste Flieger. Für den Landwirt ist die Sache mit dem Fluplatz klar: Seine Fluglinie heißt „NIXDA“.
Bürgerbüro DIE LINKE Coburg
Im neuen Bürgerbüro der Coburger LINKEN legten wir eine Verschnaufpause ein. Hier bietet die Partei Hilfe zur Selbsthilfe für Hartz IV - EmpfängerInnen und stellt ihr kleines Büro auch als Treffpunkt für die Planungen von Aktionen, wie z.B. gegen den so genannten Coburger Convent zur Verfügung.
Erste Reaktionen der Gegenseite ließen nicht lange warten: Mit Steinwürfen wurden die Fensterscheiben des Bürgerbüros demoliert. Aber die Coburger Linken lassen sich nicht entmutigen.
Bioenergiedorf Effelter im Frankenwald
Weiter geht die Tour quer durch den Frankenwald in das Bioenergiedorf Effelter, einem Ortsteil der Gemeinde Wilhelmsthal.
Hier betreiben bodenständige Landwirte mit Hochtechnologie ökologische Energiegewinnung. Das Engagement der Bauern für ihr Projekt ist spürbar, wenn sie die Anlage erklären.
Die Rohstoffe für die Biogasanlage und die Blockheizkraftwerke sowie die Hackschnitzel-Heizzentrale kommen aus der Region. Durch den Rückgang der bäuerlichen Milchwirtschaft liegen Wiesen brach. Statt Getreide werden in erster Linie diese Grasflächen für die Beschickung der Biogasanlage genutzt. Ein sinnvoller Nebeneffekt ist es, dass diese Wiesen erhalten bleiben und nicht verbuschen. Solaranlagen, deren Wirkungsgrad regional bedingt keine Spitzenwerte erreichen, ergänzen die Energieproduktion.
Heute ist Effelter „Energieexporteur“: Die produzierte Energiemenge übersteigt den Eigenbedarf der Gemeinde um mehr als das Doppelte. Das Bioenergiedorf wurde damit Vorreiter für andere Gemeinden. Zwischenzeitlich beteiligen sich 13 Gemeinden und Stadtteile im Frankenwald an der alternativen Energiegewinnung.
Der Strom wird ins öffentliche Netz eingespeist, die Wärmeversorgung erfolgt über ein eigenes Rohrsystem. Am Ende steht beim Verbraucher lediglich eine Übergabestation. Neben der ökologischen Seite, erklärt mir der Geschäftsführer des Bundes Naturschutz Wolfgang Degelmann, habe das Projekt eine wichtige soziale Komponente. Rund 60% der der Haushalte in Effelter seien an die eigene Energieversorgung angeschlossen. Dafür sei große gemeinschaftliche Überzeugungsarbeit nötig gewesen. In diesem Prozess sei die Gemeinde zusammengewachsen. Der öffentlich aufgestellte „Energiebaum“, der mit jedem Hausanschluss einen neuen „Jahresring“ erhielt, sei ein Symbol für diese Entwicklung der Dorfgemeinschaft.
Malerausstellung in Schwarzenbach an der Saale
In Schwarzenbach steht Kultur auf dem Programm. Peter Schmidt, Künstler und Ausstellungsorganisator, führt durch die Schwarzenbacher Malerausstellung. Die bildende Kunst hat hier eine lange Tradition: Seit 44 Jahren kann diese Ausstellung jeweils Ende Juli in der oberfränkischen Kleinstadt besichtigt werden.
Neben renommierten örtlichen Künstlern bietet sie immer auch Nachwuchstalenten die Möglichkeit sich öffentlich zu präsentieren.
Versammlung in Schwarzenbach an der Saale
Zünftig, bei fränkischem Bier und griechischen Gyros findet die zweitägige Tour dann ihren Abschluss. Noch einmal geht es hoch her. Im Mittelpunkt der Diskussion steht die Frage: Kann man sich auf DIE LINKE auch in Regierungsverantwortung verlassen? Meine Botschaft ist klar: Entscheidend sind die politische Inhalte. Für einen Politikwechsel ist auf DIE LINKE Verlass, für »weiter so«, lediglich mit neuen Köpfen auf alten Posten, sind wir nicht zu haben.
Kurz zusammen gefasst:
Eine „bärige“ Tour durch Frankenwald und Fichtelgebirge!
Von Eva Bulling-Schröter
linksfraktion.de, 27. Juli 2010
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