41 der 76 Abgeordneten, die DIE LINKE im 17. Bundestag stellt, üben ihr Mandat bereits seit 2005 oder länger aus. Woran können sie anknüpfen? Wie wollen sie ihre Arbeit fortsetzen? Was wollen sie anders machen? linksfraktion.de fragt nach.
Paul Schäfer, 60, Diplom-Soziologe aus Nordrhein-Westfalen
Welche Erfahrung, welches Ergebnis oder Ereignis hat Sie in den zurückliegenden vier Jahren besonders darin bestärkt, dass sich ihre Arbeit lohnt?
Ich habe in den letzten vier Jahren viel Zuspruch erfahren, dafür dass wir als einzige Partei im Bundestag konsequent gegen Kriegspolitik und für Abrüstung stehen. Das hat sich in E-Mails, Briefen und Anrufen ausgedrückt. Daraus erwächst eine Verpflichtung, genau diese Arbeit fortzusetzen. Noch haben wir keine wirkliche Umkehr in der Regierungspolitik erreichen können, aber dass der Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan überhaupt thematisiert wird, liegt an uns. Da gilt es weiterzumachen.
Neue Wahlperiode, alte Kanzlerin: Mit welchen Erwartungen gehen Sie als Abgeordneter in die kommenden vier Jahre?
In der Außen- und Sicherheitspolitik wird die alte Politik ungebrochen fortgesetzt werden. Schlimmer noch: Im Fall Afghanistan ist mit einer Aufstockung des Bundeswehrkontingents zu rechnen. Wir sind also noch mehr gefordert, gemeinsam mit Friedensbewegung und Bürgerinitiativen Druck zu machen, damit die Bundesrepublik aus dem Abenteuer am Hindukusch aussteigt. Und wir müssen dafür Sorge tragen, dass Deutschland endlich atomwaffenfrei wird. Hier sind durchaus Erfolge möglich.
Was wollen Sie im Bundestag anders oder besser machen als bisher?
Ich werde weiterhin daran arbeiten, dass das, was wir im Bundestag anstellen und auf den Weg bringen, einer größeren Öffentlichkeit bekannt wird. Es gibt noch eine zu große Diskrepanz zwischen unserer täglichen Arbeit im Parlament und dem, was tatsächlich davon „an der Basis“ ankommt. Hier ist noch einiges zu verbessern.
DIE LINKE ist jetzt mit 76 Abgeordneten im Bundestag vertreten - 23 mehr als bislang. Was wird sich in der neuen Fraktion und für Sie als eines ihrer Mitglieder verändern?
Wir haben mehr Gewicht - innerhalb und außerhalb des Parlaments. Diese Chance gilt es zu nutzen: Unsere Stimme für die zivile Lösung von Konflikten, für eine Welt, die den Hunger und die Klimakatastrophe bekämpft, statt in Rüstung und Krieg zu investieren, kann entschieden lauter werden. Im Parlament selbst können wir hoffentlich mehr Themen kompetent und öffentlichkeitswirksam bearbeiten als bisher.
Warum ist Opposition nicht Mist?
Opposition ist Mist, weil man aus der Opposition heraus nicht unser Wahlprogramm wird umsetzen können. Aber dieses Programm Wirklichkeit werden zu lassen, wollen wir doch schließlich, oder? Richtig ist aber auch, dass man gestützt auf außerparlamentarischen Druck Dinge durchsetzen kann - so hoffentlich einen auskömmlichen gesetzlichen Mindestlohn oder den raschen Truppenabzug aus Afghanistan. Aber dafür müssen wir noch stärker werden und noch mehr Menschen für unsere Ziele gewinnen. Dazu können wir als Abgeordnete eine Menge beitragen. Und es kann durchaus Spaß machen, die Regierung vor sich herzutreiben.
Wie können Sie als Abgeordneter dazu beitragen, dass die Bürgerinnen und Bürger selbst noch mehr für ihre Interessen streiten?
Durch möglichst viele Veranstaltungen vor Ort, auf denen man Bürgerinnen und Bürger motivieren muss, ihre Belange in die eigenen Hände zu nehmen; durch die Unterstützung der Aktivitäten, die Menschen entwickeln, um beispielsweise Gegenwehr gegen Sozialabbau oder Militärlasten zu leisten; durch ständige Kontakte mit Initiativen und Einrichtungen, in denen sich der Bürgerwille artikuliert.