41 der 76 Abgeordneten, die DIE LINKE im 17. Bundestag stellt, üben ihr Mandat bereits seit 2005 oder länger aus. Woran können sie anknüpfen? Wie wollen sie ihre Arbeit fortsetzen? Was wollen sie anders machen? linksfraktion.de fragt nach.
Michael Leutert, 34, Diplom-Soziologe aus Sachsen
Welche Erfahrung, welches Ergebnis oder Ereignis hat Sie in den zurückliegenden vier Jahren besonders darin bestärkt, dass sich ihre Arbeit lohnt?
Einzelne Ereignisse haben sich mir weniger eingeprägt als die Erfahrung, dass sich Hartnäckigkeit lohnt. Nur durch den Druck der LINKEN sind doch Themen wie Hartz IV oder Afghanistan auf der Tagesordnung geblieben. Als menschenrechtspolitischer Sprecher war für mich immer auch die Lage in Deutschland ein Thema. Dazu hört man bei den anderen Parteien nichts. Doch Kinderarmut oder die Undurchlässigkeit des Bildungssystems hierzulande sind genauso Menschenrechtsverletzungen wie fehlende Pressefreiheit in einem anderen Land.
Neue Wahlperiode, alte Kanzlerin: Mit welchen Erwartungen gehen Sie als Abgeordneter in die kommenden vier Jahre?
Einerseits brauchen wir gar nicht so zu tun, als ob die bisherige CDU/SPD-Koalition eine gute Politik gemacht hätte. Sie stand für soziale Kälte und den Kriegseinsatz in Afghanistan. Andererseits lassen die ersten Entscheidungen befürchten, dass der neuen Regierung die eigene neoliberale Ideologie wichtiger ist als die soziale Realität. Es ist unsere Aufgabe, diese Realität immer wieder in den Bundestag zu bringen und zugleich durch eigene Konzepte zu zeigen, dass die herrschende Politik nicht alternativlos ist.
Was wollen Sie im Bundestag anders oder besser machen als bisher?
Ich möchte mich weiter spezialisieren und den Themen noch intensiver auf den Grund gehen können. Als ich mit 31 Jahren 2005 in den Bundestag gewählt wurde, habe ich zum Teil den Zeitaufwand unterschätzt, der mit einzelnen Funktionen und Aufgaben verbunden ist. Es bringt nichts, zu viel auf einmal machen zu wollen.
DIE LINKE ist jetzt mit 76 Abgeordneten im Bundestag vertreten - 23 mehr als bislang. Was wird sich in der neuen Fraktion und für Sie als eines ihrer Mitglieder verändern?
Wir haben jetzt noch mehr Möglichkeiten als größere Fraktion. So stehen uns zum Beispiel mehr Sitze in den Ausschüssen zu. Wie bereits angeklungen, werden sich mehr Möglichkeiten zur Spezialisierung bieten. Ich freue mich vor allem auf die Zusammenarbeit mit den neuen KollegInnen.
Warum ist Opposition nicht Mist?
Weil wir auch aus der Opposition heraus Druck auf die Regierung machen können, weil wir parlamentarische Instrumente haben, um sie zu kontrollieren, und weil wir soziale Probleme thematisieren können, die sonst im Bundestag außen vor blieben. Nehmen wir den ganzen Komplex Ostdeutschland. Von der katastrophalen Lage in weiten Teilen des Ostens will die Regierung doch am liebsten nichts wissen. Aber sie kann sich nicht drücken, weil wir sie mit konkreten Forderungen konfrontieren.
Wie können Sie als Abgeordneter dazu beitragen, dass die Bürgerinnen und Bürger selbst noch mehr für ihre Interessen streiten?
Linke Politik hat für mich viel mit Transparenz, Partizipation und Feedback zu tun. Es geht zunächst darum, gesellschaftliche Zusammenhänge und politische Abläufe durchschaubar zu machen - im Großen wie im Kleinen. Wichtig ist, damit bei sich selbst anzufangen. So binde ich verstärkt junge Leute in meinem Wahlkreis in die Arbeit ein. Zudem versuche ich, meine Homepage und das Social Web zunehmend als Ort der Diskussion und der politischen Vernetzung zu nutzen.