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Sechs Fragen an Matthias W. Birkwald

Im Wortlaut von Matthias W. Birkwald,

35 der 76 Abgeordneten, die DIE LINKE im 17. Bundestag stellt, sind neu gewählte Mitglieder des Parlaments. Welche Erwartungen haben sie? Was haben sie vor? linksfraktion.de fragt nach.


Matthias W. Birkwald, 48, Diplom-Sozialwissenschaftler aus Nordrhein-Westfalen

Sie sind jetzt Volksvertreter. Wie wollen Sie die Interessen der Menschen vertreten?

Engagiert, hartnäckig und mit Leidenschaft. Im Plenum, im Ausschuss, aber auch auf der Straße und im Wahlkreis vor Ort. Dabei immer mit dem Ohr nah an den Menschen. Vor allem möchte ich die Interessen der Einkommensschwachen, der sozial Benachteiligten, der Beschäftigten und der gegenwärtigen und künftigen Rentnerinnen und Rentner mit Nachdruck vertreten. Dabei werde ich immer die Interessen der Migrantinnen und Migranten mitdenken. Und das Ganze - soweit es möglich ist: Mit Humor!

Wie wollen Sie konkret den Widerstand gegen Sozialabbau und Krieg stärken?

Indem ich meinen Beitrag dazu leiste, ordentlich Druck auf die Bundesregierung von links zu machen - im Parlament und an der Basis. Dazu gehört unabdingbar die Zusammenarbeit mit Betroffenen, mit Gewerkschaften, Sozialverbänden und der Friedensbewegung. Und natürlich durch eigene parlamentarische Initiativen der LINKEN, also durch Anträge, Kleine Anfragen, Gesetzentwürfe und Reden im Parlament und auf Veranstaltungen. Dabei ist es mir wichtig, offen zu sein für die Probleme der Bürgerinnen und Bürger.

Welche persönlichen Erfahrungen können Ihnen den Start als Parlamentarier erleichtern?

Vor allem meine langjährige parlamentarische Erfahrung. Ich war wissenschaftlicher Mitarbeiter der PDS-Bundestagsabgeordneten Dr. Heidi Knake-Werner und später ihr persönlicher Referent als Senatorin für Gesundheit, Soziales und Migration des Landes Berlin. In den vergangenen vier Jahren leitete ich das Büro von Prof. Dr. Lothar Bisky im Deutschen Bundestag.

Was würden Sie in ihrer ersten Bundestagsrede der Kanzlerin gern einmal sagen?

Erstens: Arbeit darf nicht arm machen. Von Arbeit muss man leben können. Und wenn Leistung sich wieder lohnen soll, brauchen wir dringend einen gesetzlichen Mindestlohn. Zweitens: Hartz IV gehört abgeschafft und muss durch eine soziale Mindestsicherung ersetzt werden, die Armut und nicht die Armen bekämpft. Drittens: Dass die gesetzliche Rente ab 65 oder vorher für die Lebensleistung gezahlt werden muss - und zwar so, dass alle Rentnerinnen und Rentner in Würde leben können. Auch würde ich der Kanzlerin sagen, dass eine Gesellschaft, in der die einen ihr Essen aus den Mülltonnen oder von den „Tafeln“ holen müssen und die anderen im Champagner baden, eine zutiefst ungerechte ist, die ich aus ganzem Herzen ablehne.

Wie wollen Sie sich davor schützen, im Raumschiff Bundestag die Bodenhaftung zu verlieren?

Keine Sorge: Durch viel Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern und zu meinen Freundinnen und Freunden. Vor allem bei den letzteren bin ich mir sehr sicher, dass sie mir schnell Bescheid sagten, wenn sie die ersten Anzeichen bemerkten.

Alle Abgeordneten der LINKEN spenden bisher Ihre Diätenerhöhung. Wofür wollen Sie sich persönlich besonders engagieren?

Für vieles, besonders für die Unterstützung von Hartz-IV-Betroffenen und für die Bekämpfung von Kinderarmut. Konkret für das Schulprojekt „Amaro Kher“ (www.amaro-kher.de) in Köln, das Roma-Flüchtlingskinder unterstützt.

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