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Sechs Fragen an Kersten Steinke

Im Wortlaut von Kersten Steinke,

41 der 76 Abgeordneten, die DIE LINKE im 17. Bundestag stellt, üben ihr Mandat bereits seit 2005 oder länger aus. Woran können sie anknüpfen? Wie wollen sie ihre Arbeit fortsetzen? Was wollen sie anders machen? linksfraktion.de fragt nach.


Kersten Steinke, 50, Agraringenieurin aus Thüringen

Welche Erfahrung, welches Ergebnis oder Ereignis hat Sie in den zurückliegenden vier Jahren besonders darin bestärkt, dass sich Ihre Arbeit lohnt?

Als Vorsitzende des Petitionsausschusses habe ich in den letzten 4 Jahren das ganze Ausmaß der unsozialen Reformen in allen Bereichen - von Arbeitsmarkt und Steuer bis Gesundheit und Rente - wahrnehmen können. Diese sind in der Quintessenz auch durch die große Koalitionsmehrheit im Petitionsausschuss getragen worden. Viele Bitten und Beschwerden sind abgelehnt worden, obwohl sie einer Berichtigung bedurften. Für mich ist es deshalb nach wie vor wichtig, mich als Abgeordnete in der Opposition für die Belange der Bürgerinnen und Bürger einzusetzen.

Neue Wahlperiode, alte Kanzlerin: Mit welchen Erwartungen gehen Sie als Abgeordnete in die kommenden vier Jahre?

Von positiven Erwartungen kann man angesichts weiterer sozialer Beschneidungen aus dem schwarz-gelbem Koalitionsvertrag nicht ausgehen. Meine Fraktion DIE LINKE geht gestärkt in die neue Wahlperiode; wir werden deshalb noch mehr das Zünglein an der Waage sein. Ich hoffe und werde dazu beitragen, dass der Druck der breiten benachteiligten Masse intensiver wird und Gehör im Bundestag findet.

Was wollen Sie im Bundestag anders oder besser machen als bisher?

Ich möchte Menschen noch mehr ermutigen und dabei unterstützen, sich gegen Ungerechtigkeiten und Entsolidarisierung, gegen Abbau der öffentlichen Daseinsvorsorge und Bürgerrechte, gegen Sicherheitswahn bis hin zu Militarisierung zu wehren.

DIE LINKE ist jetzt mit 76 Abgeordneten im Bundestag vertreten - 23 mehr als bislang. Was wird sich in der neuen Fraktion und für Sie als eines ihrer Mitglieder verändern?

Je größer die Fraktion wird, um so intensiver lässt sich politisch arbeiten, um so besser lassen sich Aufgaben verteilen; die Ausschüsse können vor allem mit mehr linken Abgeordneten besetzt werden und das gibt dann noch mehr Kraft, unserer Oppositionsrolle gerecht zu werden.

Warum ist Opposition nicht Mist?

Nicht nur weil es legitimer Bestandteil der Demokratie ist, sondern vor allem weil dieses - inzwischen wieder Krieg führende - Deutschland eine starke linke Opposition braucht.

Wie können Sie als Abgeordnete dazu beitragen, dass die Bürgerinnen und Bürger selbst noch mehr für ihre Interessen streiten?

Zum Beispiel mache ich ganz in meinem eigenen Fachinteresse weiterhin Werbung für den Petitionsausschuss: Bürgerinnen und Bürger wendet euch mit euren Problemen, Bitten und Beschwerden an den Deutschen Bundestag! Sagt der Regierung und den Abgeordneten, wie ihre Gesetze und Beschlüsse wirken, und dass ihr damit unzufrieden seid und als Betroffene positive Veränderungen einfordern.

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